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Kreistag

Donnerstag, 07. Mai 2009 um 09:00 Uhr Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (23)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Kreistages am 18.03.2009

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Umbildung von Ausschüssen

Ergebnis: beschlossen

7

1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2009 - Konjunkturpaket II -

Ergebnis: beschlossen

9

Eröffnungsbilanz des Landkreises Rotenburg (Wümme) zum Bilanzierungsstichtag 1. Januar 2008

Ergebnis: beschlossen

10

Verwendung des Ergebnisses des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2007

Ergebnis: beschlossen

11

Haushaltsüberschreitungen

Ergebnis: -

11.1

Einzelentscheidung, hier: Teilhaushalt 3 (Bildung und Kultur) Produkt 54.7.01 (ÖPNV) Investitionszuschuss "Bürgerbus Sottrum"

Ergebnis: beschlossen

12

1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

13

Teilnahme des Veterinäramtes des Landkreises Rotenburg (Wümme) an dem Deutsch-Niederländischen INTERREG IV A-Projekt Safe Guard

Ergebnis: beschlossen

14

Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Cuxhaven, Osterholz, Rotenburg (Wümme) und Stade über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Tierseuchen im Krisenfall nach § 5 des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit

Ergebnis: beschlossen

15

Jugendhilfeplanunghier: Anpassung des Ausbauplans gemäß § 24 a KiföG

Ergebnis: beschlossen

16

Richtlinie zur Förderung von HortplätzenHier: Anpassung der Richtlinie an die neue Vereinbarung zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten, Samtgemeinden und Gemeinden über die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: zurückgestellt/Wiederholung

17

Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)

Ergebnis: beschlossen

18

Anhebung der Wertgrenzen für Auftragsvergaben

Ergebnis: beschlossen

19

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.12.2008 zur Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: verwiesen

20

Schutzengelprojekt im Landkreis Rotenburg (Wümme), Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.03.2009

Ergebnis: beschlossen

21

Anfragen

Ergebnis: -

22

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
10:50 Uhr

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