Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
Dienstag, 16. Februar 2016 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (28)
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1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Sachstandsbericht Radschnellweg
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Abstellplätze für Fahrräder in Herzogenrath; hier Antrag der Großen Koalition SPD/CDU vom 15.12.2015
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2016 im Stadtgebiet Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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7
Überprüfung der Bus-Vorrang-Ampelschaltung auf der L 232 im Stadtgebiet Herzogenrath; hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten und der FPD vom 02.11.2015
zur Kenntnis genommen -
8
Verbesserung der Verkehrssituation im unteren Bereich der Humboldtstraße im Stadtteil Merkstein; hier: Antrag der Kooperation CDU und SPD vom 28.10.2014
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Prüfung zur Einrichtung von Anliegerstraßen; hier: Bürgeranregung vom 07.12.2015
beschlossengeändert beschlossen
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10
Neue Parkscheinautomaten; hier: Aktivierung Brötchentaste und die Möglichkeit des bargeldlosen Zahlens Antrag Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Die Piraten und FDP vom 23.11.2015
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Einrichtung einer Fußgängerampel/Fußgängerüberweg an der Straßenkreuzung Alte Bahn/Weststraße; hier: Bürgeranregung vom 12.10.2015
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Grundschule Pannesheide - Umsetzung des Brandschutzkonzepteshier: aktueller Sachstand
beschlossengeändert beschlossen
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13
Antrag der CDU- und SPD-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath: Ersatz für den Sportplatz Langenberghier: Sachstandbericht
zur Kenntnis genommen -
14
Neubau KiTa Bankhier: Antrag der CDU-Fratkion vom 22.12.2015(Die Unterlagen zum TOP werden rechtzeitig vor Ausschussitzung nachgereicht)
zur Kenntnis genommen -
15
Informationen und Anfragen
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16
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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17
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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18
Abbruch der Brücke Pilgramsweg über der DB-Strecke 2550 in Herzogenrath-Straßhier: Vergabe der Arbeiten(Die Unterlagen zum TOP werden rechtzeitig vor Ausschusssitzung nachgereicht)
nicht öffentlich
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19
Sanierung der Brücke Forensberger Straße hier: Sachstand
nicht öffentlich
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20
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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20.1
Kanalsanierung Nord, offene Bauweise
nicht öffentlich
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20.2
Beschaffung eines Kompakt-Klein LKW 5,25 t. mit Mittelhochpritsche und Leitergestell
nicht öffentlich
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20.3
Beschaffung eines Kommunal-LKW 18 t. mit Dreiseitenkipper und Ladekran
nicht öffentlich
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20.4
Konzept zur kurzfristigen Unterbringung zugewiesener Flüchtlinge im Stadtgebiet Herzogenrath 2016
nicht öffentlich
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21
Kanalsanierung Pointliner/Inliner Süd 2016 Vergabe von Ingenieurleistungen
nicht öffentlich
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22
Pointliner und Inliner Kanalsanierung Nord
nicht öffentlich
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23
Kanalreinigung und -fernsehuntersuchung, SüwVO Abw. 2016 Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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24
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
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