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Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Dienstag, 16. Februar 2016 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (28)

  1. 1

    Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Sachstandsbericht Radschnellweg

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Abstellplätze für Fahrräder in Herzogenrath; hier Antrag der Großen Koalition SPD/CDU vom 15.12.2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2016 im Stadtgebiet Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Überprüfung der Bus-Vorrang-Ampelschaltung auf der L 232 im Stadtgebiet Herzogenrath; hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten und der FPD vom 02.11.2015

    zur Kenntnis genommen
  8. 8

    Verbesserung der Verkehrssituation im unteren Bereich der Humboldtstraße im Stadtteil Merkstein; hier: Antrag der Kooperation CDU und SPD vom 28.10.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Prüfung zur Einrichtung von Anliegerstraßen; hier: Bürgeranregung vom 07.12.2015

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Neue Parkscheinautomaten; hier: Aktivierung Brötchentaste und die Möglichkeit des bargeldlosen Zahlens Antrag Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Die Piraten und FDP vom 23.11.2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Einrichtung einer Fußgängerampel/Fußgängerüberweg an der Straßenkreuzung Alte Bahn/Weststraße; hier: Bürgeranregung vom 12.10.2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Grundschule Pannesheide - Umsetzung des Brandschutzkonzepteshier: aktueller Sachstand

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 13

    Antrag der CDU- und SPD-Fraktion im Rat der Stadt Herzogenrath: Ersatz für den Sportplatz Langenberghier: Sachstandbericht

    zur Kenntnis genommen
  14. 14

    Neubau KiTa Bankhier: Antrag der CDU-Fratkion vom 22.12.2015(Die Unterlagen zum TOP werden rechtzeitig vor Ausschussitzung nachgereicht)

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Informationen und Anfragen

  16. 16

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  17. 17

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  18. 18

    Abbruch der Brücke Pilgramsweg über der DB-Strecke 2550 in Herzogenrath-Straßhier: Vergabe der Arbeiten(Die Unterlagen zum TOP werden rechtzeitig vor Ausschusssitzung nachgereicht)

    nicht öffentlich

  19. 19

    Sanierung der Brücke Forensberger Straße hier: Sachstand

    nicht öffentlich

  20. 20

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  21. 20.1

    Kanalsanierung Nord, offene Bauweise

    nicht öffentlich

  22. 20.2

    Beschaffung eines Kompakt-Klein LKW 5,25 t. mit Mittelhochpritsche und Leitergestell

    nicht öffentlich

  23. 20.3

    Beschaffung eines Kommunal-LKW 18 t. mit Dreiseitenkipper und Ladekran

    nicht öffentlich

  24. 20.4

    Konzept zur kurzfristigen Unterbringung zugewiesener Flüchtlinge im Stadtgebiet Herzogenrath 2016

    nicht öffentlich

  25. 21

    Kanalsanierung Pointliner/Inliner Süd 2016 Vergabe von Ingenieurleistungen

    nicht öffentlich

  26. 22

    Pointliner und Inliner Kanalsanierung Nord

    nicht öffentlich

  27. 23

    Kanalreinigung und -fernsehuntersuchung, SüwVO Abw. 2016 Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  28. 24

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:20 Uhr

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