Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 17.12.2019

Eingaben an den Rat

Antrag auf Straßennamenfestsetzung für die neu erstellte Stichstraße zur Erschließung des Baugebietes Pioniergelände Dornick; hier: Eingabe Nr. 2/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Versetzung des Ortseingangsschildes Vrasselt, an der L 7; hier: Eingabe Nr. 1/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bushaltestelle Hoher Weg gegenüber Verborgstraße - Errichtung eines Wartehäuschens; hier: Eingabe Nr. 3/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Radstation am Bahnhof in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 4/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Festsetzungsbefugnis für die Rheinischen Versorgungskassen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl eines Ortsvorstehers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl eines Mitgliedes in das Kuratorium der Vereinigten Hoppen- und Hompheus-Stiftung Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung eines Vertreters für Gremien der SWE GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung eines Vertreters für Gremien der TWE GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schulbaumaßnahme für die Gesamtschule Emmerich am Rhein; hier: Neubau des Schulgebäudes ‚Brink‘ – optionale Zusatzausstattung: Windfang

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans E 19/2 - Löwentor - Teil 2 -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Außengastronomie Rheinpromenade 14; hier: Sondernutzungserlaubnis für die Fläche vor dem Christoffeltor

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sozialbestattungen; hier: Antrag Nr. XV 2019 der Embrica-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein an Sonntagen im Jahr 2020

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Emmerich am Rhein hier: Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Sichere Häfen - Forderungen der Seebrücke; hier: Eingabe Nr. 20/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Einrichtung einer neuen Stabsstelle "Fördermittelmanager" anlässlich der anstehenden Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2020; hier: Antrag Nr. XIV/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag zur Fortführung des Emmericher Firmenlaufs; hier: Antrag Nr. XLV/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Anträge der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; hier: Antrag Nr. XLI/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag zur Spielplatzoffensive für Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XLIX 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erneuter Antrag zur Erarbeitung eines ganzheitlichen Raumkonzeptes für das Gymnasium; hier: Antrag Nr. L/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag zur Onlinebefragung von Kindern und Jugendlichen; hier: Antrag Nr. IV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zur Überprüfung der Schulwegsicherheit im Stadtgebiet und Einrichtung von Querungshilfen im Umfeld der Schulen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit für Kinder und Jugendliche; hier: Antrag Nr. V/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zur Errichtung eines Biotops an der Fulkskuhle; hier: Antrag Nr. XLVI/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag zur Herrichtung des Parkplatzes am Kleinen Wall; hier: Antrag Nr. XLVII 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag an den Rat betreffend die Betuwe-Linie- hier: Rad- und Fußweg in der KFZ-Löwentorunterführung; hier: Antrag Nr. XLVII/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag zur Prüfung einer Entgasungsanlage für Schiffe; hier: Antrag Nr. II/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zur Entwicklung von Vorschlägen und Modellprojekten zur Verbesserung der Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an den Kreis Kleve; hier: Antrag Nr. III/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zur Einrichtung eines Sperrvermerks auf der HH-Stelle 7.0005069.700 Umbau Dr.-Robbers-Park in Elten; hier: Antrag Nr. VI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag zum Einsatz von mobilen "30 km/h/50 km/h-Digitalanzeigen"; hier: Antrag Nr. VII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag - Kommunalen Ordnungsdienst richtig machen; hier: Antrag Nr. XLIII/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag zur Erstellung eines Gesundheitsberichtes mit Perspektiven für die gesundheitliche und pflegerische Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. VIII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung 2020; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

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