Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 28.05.2024

Eingaben an den Rat

Ergänzung/Änderung des Bebauungsplans E 08/02 - Nierenberger Straße Süd; hier: Eingabe Nr. 12/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ausbildung für junge Menschen mit kognitiven Einschränkungen; hier: Eingabe Nr. 13/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Einrichtung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW; hier: Dienstreise des Bürgermeisters zu den 44. Hansetagen in Danzig

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Leegmeerschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Michaelschule; hier: Erweiterung der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung eines Schulnamens; hier: Antrag der St. Georg-Schule

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Entscheidung gem. § 83 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Änderung des Bebauungsplans E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufstellung eines Lärmaktionsplans der Stufe IV für das Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ausbau Geistmarkt; hier: Änderung des Ausführungsplanung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Leiter der Freiwilligen Feuerwehr; hier: Bestellung eines Wehrführers sowie Bestellung eines Stellvertreters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften; hier: Neufassung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einführung des EasyPark-App; hier: Antrag Nr. XIII/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Arbeitsgruppe "800-jähriges Stadtjubiläum"; hier: Antrag Nr. XIV/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Prüfauftrag zur Übernahme des St.-Willibrord-Spital Emmerich; hier: Antrag Nr. XV/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung einer Informationstafel auf dem "Ehrenfriedhof" in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XVI/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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