Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 09.07.2019

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 09.07.2019

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Gerd-Dieter Krause (UWV) sowie Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Markus Schmidt

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Flamersheim, Speckelsteinstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Eulenheckerweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an zwei Grundstücken in der Gemarkung Kuchenheim, Am Flamersheimer Weg

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 0 dagegen, 6 Enthaltungen

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Elsig im Tausch gegen ein Ackerlandgrundstück in der Gemarkung Euskirchen

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 0 dagegen, 6 Enthaltungen

Veräußerung einer 1.209 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer insgesamt 4.646 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ehrung des Ratsmitgliedes Leo Pelzer für 40jährige Ratszugehörigkeit

Vergabe von Beratungsleistungen für den Neubau des Stadtverwaltungsgebäudes

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 0 dagegen, 6 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der UWV-Fraktion

Anfragen/Mitteilungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Fraktionsanträge -

Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes hier: Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 26.09.2019

Verwaltungsvorlagen

Sitzverlust des Ratsmitgliedes Timo Meyer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesamtabschluss 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Euskirchener Stadtordnung (EuSO)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Vergabeordnung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Weihnachtsdorf

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Flamersheim, Flur 10, Flurstück 44

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Übernahme der Baulast der K 1, Carl-Koenen-Straße in Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Euskirchen a) Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes b) Beschluss des Geltungsbereiches c) Beschluss der Maßnahmen mit der zugehörigen Kosten- und Finanzierungsübersicht d) Beauftragung der Verwaltung zur Förderantragstellung

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 136, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Billiger Straße, Pappelallee und Augenbroicher Straße, "Alte Gärtnerei" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der freiwilligen Bürgerversammlung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über die aufgrund der Anregungen vorgenommenen Änderungen e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung