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Rat

Dienstag, 12. Mai 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (21)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 24.03.2026

2.

Ehrung eines langjährigen Ratsmitglieds

2.

Zukunftsplanung des "Mittleren" und "Alten" Rathauses

3.

Einführung des neuen Ratsmitglieds Moritz Oberthür

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1

LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts (LEP-AöR) hier: 2. Neufassung der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 24.03.2026

4.

Anfragen/Mitteilungen

5.

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

6.

Fraktionsanträge

6.1

Selbstverpflichtung zur Wiedereinführung der Vermögenssteuer hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.04.2026

Ergebnis: 3 Stimmen dafür, 39 dagegen, 8 Enthaltungen -> damit abgelehnt

6.2

Zukunftsplanung des "Mittleren" und "Alten" Rathauses hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 13.04.2026

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.3

Konsequente Umsetzung der Resolution 149/2018 – Anpassung der Vergabekriterien für städtische Flächen zur Gewährleistung zeitgemäßer Tierschutzstandards hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.04.2026

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 12 dagegen, 1 Enthaltung

7.

Verwaltungsvorlagen

7.1

32. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.3

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 und 2025

8.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.05.2026

Gremien

Details

Ende
19:35 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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