Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 21. März 2023 um 15:03 Uhr Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund
Tagesordnung (52)
Regularien
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Vereidigung eines sachkundigen Bürgers
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregung und Beschwerden am 07.02.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben
Umbaupläne für den Wall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschilderung für E-Ladesäulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz-Maßnahmen
Ergebnis: überweisen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung
Kennzahlen zu Migration im Haushaltsplanentwurf 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ordnungsbehördliche Bestattungen Dortmunder Bürger*innen mit muslimischem Glauben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutrias in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kennzahlen zur Verkehrsüberwachung im Haushaltsplan 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protestcamp Schlafen statt Strafen
Ergebnis: überweisen
Silvester-Ausschreitungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kontrolle des ruhenden Verkehrs mit Apps
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.03.2023 Fremdanzeigen via Dortmund-App - Zusatzantrag
Ergebnis: überweisen
Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst 2022 der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bußgelderhöhung für Müllablagerungen im öffentlichen Raum - Die Stellungnahme wird im Nachversand eingestellt
Nachtrag: 14.03.2023 Nummer 1Bußgelderhöhung für Müllablagerungen im öffentlichen Raum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Personal für Sanierung und Neubau von Feuerwehr-Immobilien
Nachtrag: 20.03.2023 Personal für Sanierung und Neubau von Feuerwehr-Immobilien
Nachtrag: 16.03.2023 Wildvogelstation Dortmund Dorstfeld
Nachtrag: 16.03.2023 Ergänzungsausweis trans*Personen
Nachtrag: 16.03.2023 Freilebende Katzen / Streunerkatzen
Ausländerbehörde
Nachtrag: 17.03.2023 Ausländerbehörde
Ergebnis: überweisen
Tag des Blaulichts
Tag des Blaulichts - Gemeinsame Bitte um Stellungnahme
Zentrale Veranstaltungen am Neujahrsabend
Überweisungen anderer Gremien
Zuständigkeitsabgrenzung AKUSW und AFBL zum Thema "Abfall"
Türkischer Wahlkampf in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Ordnungsamt
Verkaufsoffene Sonntage am 26.03.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 23.04.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Innenstadt-West und am 07.05.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 16.03.2023 Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bürgerdienste
Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 14.03.2023 Bürgerentscheide - Änderungsantrag
Ergebnis: überweisen
Feuerwehr - unbesetzt -
Rechtsamt - unbesetzt -
Andere Fachbereiche und Themengebiete
UEFA EURO 2024 - Sachstandsbericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.03.2023 - zurückgezogen - Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Ergebnis: zurückgezogen
Theater im Stadtgarten - mündlicher Bericht Frau Bühn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Vorsitzenden - unbesetzt -
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:56 Uhr
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