mandari

Rat

Dienstag, 09. Dezember 2003 um 16:10 Uhr

Tagesordnung (70)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Rat

3

Wahl einer/eines Beigeordneten

4

Resolution zum Erhalt von Schutz und Begleitung für misshandelte Frauen und deren Kinder in Hamm

5

Resolution zu den beabsichtigten Kürzungen der Landesregierung NRW im Landesjugendplan

6

Bericht des Vorsitzenden über die Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung 1999 bis 2000

7

Beschluss über die Jahresrechnung 2002 und Entlastung des Oberbürgermeisters

8

Zustimmung zu der Änderung der Stadtgrenze der Stadt Hamm mit gleichzeitiger Änderung der Kreisgrenze des Kreises Warendorf und der Grenzen der Regierungsbezirke Arnsberg und Münster gem. § 58 Abs. 2 Satz 3 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG), (Einmündungen der Lipperandstraße (L 518) und des Dennehauptweges in die Münsterstraße (B 63)

9

Beteiligung der Krematorium Hamm GmbH an der Krematorium Werl GmbH

10

Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)

11

Korrektur der Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung

12

Sonderausstellung "Krieg und Frieden im Alten Ägypten" im Jahr 2004

13

Neufassung der Anschlussbeitragssatzung

14

Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadt Hamm

15

Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung

16

Umstellung der Altpapiersammlung

17

RWE Power AG, Kraftwerk Westfalen, Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Kraftwerksblöcke A und B

18

Bestellung des Abschlußprüfers für den Jahresabschluss 2003

19

Entgelte für Anlieferungen gewerblicher Anlieferer am Recyclinghof der Stadt Hamm 2004

20

Wirtschaftsplan 2004 des Gustav-Lübcke-Museums

21

Sozial- und Bewohner- und Bewohnerinnen orientiertes Stadtteilentwicklungsprojekt Hamm-Westen: "Der Westen legt LOS" - Ziele, Umsetzung und Vergabe der Zuschussmittel des Programms "Lokales Kapital für soziale Zwecke" (LOS)

22

Weiterführung der stadtteilorientierten Angebote für Jugendliche in Hamm-Westen

23

Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2004 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH).

24

Abwassergebührensatzung 2004

25

Kommunales Einzelhandelskonzept hier: Beschluss

26

Vertretung in der Verbandsversammlung des Lippeverbandes

27

Assozierte Mitgliedschaft der Stadt Hamm im Europäischen Sozialnetzwerk

28

Gremienbesetzung Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm

29

14. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.061 -Am Schwimmbad- hier: Satzungsbeschluss

30

Satzung für den Ortsteil Wambelner Bruch hier: 1. Beschluss über vorgetragene Anregungen 2. Satzungsbeschluss

31

Satzung für den Ortsteil Hamm-Pedinghausen hier: 1. Beschluss über vorgetragene Anregungen 2. Satzungsbeschluss

32

Bebauungsplan Nr. 06.067 - Fachmarktzentrum a.d. Römerstraße - hier: Satzungsbeschluss

33

Bebauungsplan Nr. 01.110 - Citykai - hier: Offenlegungsbeschluss

34

182. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Frielicker Winkel - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung

35

Bebauungsplan Nr. 07.090 - Am Frielicker Winkel - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung

36

178. Änderung des Flächennutzungsplanes - Schützenplatz Berge-Weetfeld-Freiske - hier: Feststellungsbeschluss

37

2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes 02.084 - Marker Depot - hier: Satzungsbeschluss

38

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.007 -Streitland- hier: I. Beschluss über vorgebrachte Anregungen II. Satzungsbeschluss

39

7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.020 -Dürerstraße- hier: Satzungsbeschluss

40

180. Änderung des Flächennutzungsplanes -GI-Rangierbahnhof- hier: Offenlegungsbeschluss

41

3. Änderung des Bebauungsplanes 03.061 - Nördlich Oberallener Weg - hier: 1. Aufhebung des Beschluss zur 3. Änderung des Bebauungs- planes 03.061 vom 15.03.2000 2. Änderungsbeschluss (3. Änderung) 3. frühzeitige Bürgerbeteiligung

42

Bebauungsplan Nr. 04.061 -Kamener Straße / südl. Basaltstraße- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung

43

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.029 - Habichtshöhe - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB

44

183. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Hülsenbusch - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung

45

Bebauungsplan Nr. 01.111 - Am Hülsenbusch - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung

46

Bebauungsplan Nr. 03.080 -Im Sutenkamp- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

47

121. Änderung des Flächennutzungsplanes -Schacht Franz- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Reduzierung des Änderungsbereiches 3. Feststellungsbeschluss

48

Bebauungsplan Nr. 05.056 -Sportplatz Schacht Franz- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Reduzierung des Geltungsbereiches 3. Satzungsbeschluss

49

4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.040 -Schellingstraße- hier: Satzungsbeschluss

50

Anträge

51

Nr. 1120/03 mit Stellungnahme 1333/03 (1. Erg.) Kombiniertes Ticket Theater / ÖPNV

52

Auswahlverfahren für die Stelle der Stadtbaurätin/des Stadtbaurates durch Verletzung der Verschwiegenheitspflicht einzelner Ratsmitglieder

53

Auswahlverfahren für die Stelle der Stadtbaurätin/des Stadtbaurates durch Verletzung der Verschwiegenheitspflicht einzelner Ratsmitglieder

54

Stimmrechtsnutzung der Stadt Hamm bei geplanter RWE-Vorstandserweiterung

55

Abfallbeseitigungsgebühren senken

56

Entwässerungsgebühren senken

57

Flächen für regenerative Energiegewinnung

58

Flächen für regenerative Energiegewinnung

59

Auswahlverfahren für Stellen von Beigeordneten Beschlussvorlage 3569/03

60

Anfragen

61

Ausweitung Antennenanlagen für den Mobilfunk

62

Übungsplätze Fahrschulen - Motorradunterricht

63

Übungsplätze Fahrschulen - Motorradunterricht

64

Wert der RWE-Aktien

65

Wert der RWE-Aktien

66

Übertragung der Abwassernetze an den Lippeverband hier: Gebührenrücklage

67

Übertragung der Abwassernetze an den Lippeverband hier: Gebührenrücklage

68

Umstellung der Altpapierentsorgung

69

Umstellung der Altpapierentsorgung

70

Verschiedenes

Gremien

Details

Ende
19:50 Uhr

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