Rat
Dienstag, 09. Dezember 2003 um 16:10 Uhr
Tagesordnung (70)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung d. d. Rat
Wahl einer/eines Beigeordneten
Resolution zum Erhalt von Schutz und Begleitung für misshandelte Frauen und deren Kinder in Hamm
Resolution zu den beabsichtigten Kürzungen der Landesregierung NRW im Landesjugendplan
Bericht des Vorsitzenden über die Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung 1999 bis 2000
Beschluss über die Jahresrechnung 2002 und Entlastung des Oberbürgermeisters
Zustimmung zu der Änderung der Stadtgrenze der Stadt Hamm mit gleichzeitiger Änderung der Kreisgrenze des Kreises Warendorf und der Grenzen der Regierungsbezirke Arnsberg und Münster gem. § 58 Abs. 2 Satz 3 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG), (Einmündungen der Lipperandstraße (L 518) und des Dennehauptweges in die Münsterstraße (B 63)
Beteiligung der Krematorium Hamm GmbH an der Krematorium Werl GmbH
Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)
Korrektur der Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung
Sonderausstellung "Krieg und Frieden im Alten Ägypten" im Jahr 2004
Neufassung der Anschlussbeitragssatzung
Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadt Hamm
Neufassung der Straßenbaubeitragssatzung
Umstellung der Altpapiersammlung
RWE Power AG, Kraftwerk Westfalen, Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Kraftwerksblöcke A und B
Bestellung des Abschlußprüfers für den Jahresabschluss 2003
Entgelte für Anlieferungen gewerblicher Anlieferer am Recyclinghof der Stadt Hamm 2004
Wirtschaftsplan 2004 des Gustav-Lübcke-Museums
Sozial- und Bewohner- und Bewohnerinnen orientiertes Stadtteilentwicklungsprojekt Hamm-Westen: "Der Westen legt LOS" - Ziele, Umsetzung und Vergabe der Zuschussmittel des Programms "Lokales Kapital für soziale Zwecke" (LOS)
Weiterführung der stadtteilorientierten Angebote für Jugendliche in Hamm-Westen
Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2004 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH (WFH).
Abwassergebührensatzung 2004
Kommunales Einzelhandelskonzept hier: Beschluss
Vertretung in der Verbandsversammlung des Lippeverbandes
Assozierte Mitgliedschaft der Stadt Hamm im Europäischen Sozialnetzwerk
Gremienbesetzung Verwaltungsrat der Sparkasse Hamm
14. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.061 -Am Schwimmbad- hier: Satzungsbeschluss
Satzung für den Ortsteil Wambelner Bruch hier: 1. Beschluss über vorgetragene Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Satzung für den Ortsteil Hamm-Pedinghausen hier: 1. Beschluss über vorgetragene Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 06.067 - Fachmarktzentrum a.d. Römerstraße - hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.110 - Citykai - hier: Offenlegungsbeschluss
182. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Frielicker Winkel - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 07.090 - Am Frielicker Winkel - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung
178. Änderung des Flächennutzungsplanes - Schützenplatz Berge-Weetfeld-Freiske - hier: Feststellungsbeschluss
2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes 02.084 - Marker Depot - hier: Satzungsbeschluss
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.007 -Streitland- hier: I. Beschluss über vorgebrachte Anregungen II. Satzungsbeschluss
7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.020 -Dürerstraße- hier: Satzungsbeschluss
180. Änderung des Flächennutzungsplanes -GI-Rangierbahnhof- hier: Offenlegungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplanes 03.061 - Nördlich Oberallener Weg - hier: 1. Aufhebung des Beschluss zur 3. Änderung des Bebauungs- planes 03.061 vom 15.03.2000 2. Änderungsbeschluss (3. Änderung) 3. frühzeitige Bürgerbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 04.061 -Kamener Straße / südl. Basaltstraße- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.029 - Habichtshöhe - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB
183. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Hülsenbusch - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 01.111 - Am Hülsenbusch - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Bürgerbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 03.080 -Im Sutenkamp- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss
121. Änderung des Flächennutzungsplanes -Schacht Franz- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Reduzierung des Änderungsbereiches 3. Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.056 -Sportplatz Schacht Franz- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Reduzierung des Geltungsbereiches 3. Satzungsbeschluss
4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03.040 -Schellingstraße- hier: Satzungsbeschluss
Anträge
Nr. 1120/03 mit Stellungnahme 1333/03 (1. Erg.) Kombiniertes Ticket Theater / ÖPNV
Auswahlverfahren für die Stelle der Stadtbaurätin/des Stadtbaurates durch Verletzung der Verschwiegenheitspflicht einzelner Ratsmitglieder
Auswahlverfahren für die Stelle der Stadtbaurätin/des Stadtbaurates durch Verletzung der Verschwiegenheitspflicht einzelner Ratsmitglieder
Stimmrechtsnutzung der Stadt Hamm bei geplanter RWE-Vorstandserweiterung
Abfallbeseitigungsgebühren senken
Entwässerungsgebühren senken
Flächen für regenerative Energiegewinnung
Flächen für regenerative Energiegewinnung
Auswahlverfahren für Stellen von Beigeordneten Beschlussvorlage 3569/03
Anfragen
Ausweitung Antennenanlagen für den Mobilfunk
Übungsplätze Fahrschulen - Motorradunterricht
Übungsplätze Fahrschulen - Motorradunterricht
Wert der RWE-Aktien
Wert der RWE-Aktien
Übertragung der Abwassernetze an den Lippeverband hier: Gebührenrücklage
Übertragung der Abwassernetze an den Lippeverband hier: Gebührenrücklage
Umstellung der Altpapierentsorgung
Umstellung der Altpapierentsorgung
Verschiedenes
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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