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Verbandsversammlung

Montag, 13. Dezember 2010 um 10:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (43)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Bauprogramm 2011 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans; Information

1.2

Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten und Radwegebau an bestehenden Landesstraßen; Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2011

1.3

Städtebauförderung; Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2011

1.4

Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2011

1.5

Kunst- und Kulturförderung; Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011

1.6

Einstellung des Verfahrens zur 1.Änderung des LEP NRW - Energieversorgung

1.7

7.Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) Kraftwerksstandort in der Stadt Datteln - Erarbeitungsbeschluss

1.7.1

Resolution Datteln 4 - ökologisch, industriepolitisch, volkswirtschaftlich - Sinnvoll und wichtig für die Metropole Ruhr

1.7.2

Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) Kraftwerksstandort in der Stadt Datteln - Erarbeitungsbeschluss - Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen

1.7.3

Resolution der Fraktion Die Linke. vom 12.12.2010 zum TOP 1.7 Datteln IV - klimapolitisch, industriepolitisch und volkswirtschaftlich ein falsches Signal zum Schaden der Region Ruhr

1.8

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1.2

Überprüfung der Bereichsleitungen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 12.12.2010 zum TOP 2.1.2

2.1.3

Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.1 'Wiederwahl des Regionaldirektors'

2.1.4
2.2

Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung II Wirtschaftsführung / Wiederwahl

2.2.1

Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.2 'Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung II Wirtschaftsförderung / Wiederwahl'

2.3

Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung III Planung / Wiederwahl

2.3.1

Antrag zum Tagesordnungspunkt 2.3 'Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung III Planung / Wiederwahl'

2.4

Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung IV Umwelt / Wiederwahl

2.4.1

Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.4 'Ausschreibung der Stelle der Bereichsleitung IV Umwelt / Wiederwahl

2.5

Eckpunkte für die Umsetzung des Masterplans Kulturmetropole Ruhr und zur Nachfolge von Ruhr 2010 sowie weitere Vorgehensweise

2.5.1

Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.16 'Eckpunkte für die Umsetzung des Masterplans Kulturmetropole Ruhr und zur Nachfolge von Ruhr.2010' sowie weitere Vorgehensweise.

2.5.2

Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.16 'Eckpunkte für die Umsetzung des Masterplans Kulturmetropole Ruhr und zur Nachfolge von Ruhr.2010' sowie weitere Vorgehensweise.

2.5.3

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 12.12.2010 zum Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2010 zum TOP 2.16

2.6

Wechsel im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Kemnade GmbH

2.7

Erhöhung des Höchstbetrages der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite)

2.8.1
2.9

Bericht über die überörtliche Prüfung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) von Mai bis August 2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

2.10

Bericht über die vom 24.08. bis 25.09.2009 von der Gemeindeprüfungsanstalt durchgeführten überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz des Regionalverbandes Ruhr

2.11

Änderung des Beschlusses über die Verwendung des Jahresüberschusses 2006

2.12

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007, Feststellung des Jahresabschlusses 2007, Verwendung des Jahresüberschusses 2007 und Entlastung des Regionaldirektors des RVR für das Haushaltsjahr 2007

2.14

Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2009

2.15

Angelegenheiten der übrigen Beteiligungsgesellschaften - Jahresabschluss der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH zum 31.12.2009

2.16

Beteiligungsbericht 2009 nach der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

2.17

Resolution von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2010 zur Betuwe-Linie

2.18

Anfragen und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.01.2011 · 225.2 KB

Details

Ende
13:25 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

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