Rat der Stadt Neuss
Freitag, 03. März 2023 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (63)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Bebauungsplan Nr. 505 – Hammfeld, Radschnellweg - Beschluss zur erneuten Aufstellung und öffentlichen Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ortsmittelpunktkonzept - Priorisierung der Ortsteile
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verbesserung des Rad-/Gehweges Eselspfad zwischen Bahnlinie Neuss-Mönchengladbach und Stoffelsweg; Planungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ergänzung des Flächennutzungsplans (Umsetzung Genehmigungsauflagen der BezReg), Beschluss über die Stellungnehmen und die Planergänzung sowie Einholung der Genehmigung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Hammer Landstraße: Barrierefreier Umbau des Bushaltestellenpaars "An der Hammer Brücke"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Memeler Straße - Grundhafte Sanierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Radschnellweg im Bereich der ehemaligen Rennbahn
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Hammer Landstraße: Barrierefreier Umbau des Bushaltestellenpaars "Hansastraße"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Liste "Ich bin Neuss" - Ächtung des N-Wortes -
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Am Kivitzbusch: Fahrbahnwiederherstellung nach Kanalbau und punktuelle Maßnahmen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 473/1 - Hoisten/Schluchenhausstraße (Kreisverkehr) -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konsolidierungspaket für den Haushalt 2023 und die Finanzplanung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Anpassung der Zuschüsse zum Geschäftsbedarf der im Rat vertretenen Fraktionen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erhöhung der Vergnügungssteuer
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erhöhung der Hundesteuer
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag des Rheinischen Landestheaters Neuss auf Erhöhung der institutionellen Förderung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beschaffung von Stromgeneratoren für die Feuerwehrhäuser
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2023
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2022 - 2026
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2022 - 2026
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2023
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie der Jahresabschlüsse 2021 der zwei Sonderhaushalte (Hesemann- und Reindl-Stiftung)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Goldregenweg und Haselweg: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Blindeisenweg - Grundhafte Sanierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Strategisches Konzept für die Kultur in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anpassung der OGS-Budgets zum 01.08.2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von Delegierten 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.-25.5.2023 in Köln
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Personelle Besetzung in Wasser- und Bodenverbänden: hier: Neubesetzung der Delegiertenversammlung des Erftverbandes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wiederwahl eines Beigeordneten
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Wahl einer/eines Beigeordneten
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 87; Schulorganisatorische Maßnahmen; hier: Errichtung des Bildungsganges Kolleg am Theodor-Schwann-Kolleg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Migrations-Dashboard für Neuss: Zuwanderung klar und transparent darstellen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Kritik von Anwohnern und Pendlern ernst nehmen - Parkraumbewirtschaftung in der Neusser Innenstadt überarbeiten
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Weiteres Vorgehen Bauprojekt Augustinusstraße
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI/DIE LINKE betr.: Umbenennung des "Komitees für Partnerschaften und internationale Beziehungen"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion Linke/Tierschutz betr.: Virtuelles Bürgerbüro
Ergebnis: verwiesen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE betr.: Sachstand "Kardinal-Frings-Brücke"
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Pendlerportal für den Rhein-Kreis-Neuss und Auslastung der städt. Parkhäuser
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Resolution des Integrationsausschusses vom 08.02.2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Unterbringung von Asylbewerbern und Geflüchteten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Bezirksausschuss I - Innenstadt
Integrationsausschuss
Bezirksausschuss II - Nordstadt
Bezirksausschuss III - Selikum, Reuschenberg, Weckhoven, Hoisten
Finanzausschuss
Rechnungsprüfungsausschuss
Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal
Kulturausschuss
Schulausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.02.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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