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Rat

Mittwoch, 21. Mai 2014 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (35)

1

Niederschrift

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Überprüfung der möglichen Auswirkungen von CETA und TTIP

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

3

Nebentätigkeiten OB

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Vergabe der Mittel Wohnumfeldverbesserung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Umsetzungsbericht HSP zum 15.04.2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2013

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2013 der NEW AG

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Einführung von Benutzungsentgelten für Sportstätten inklusive Bäder (HSP 2012-0081)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10

Sanierung des ehemaligen Kreuzherrenklosters Wickrath (Liegenschaft Klosterstr. 12 - 12 b)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Vorschlagsliste ehrenamtl. Richter OVG Münster

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Vorschlagsliste ehrenamtl. Richter VG D.dorf

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Vorschlagsliste ehrenamtl. Richter Sozialgericht

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Öffentl.-rechtl. Vereinbarung Heilpraktikerprüfung Physiotherapie

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Verbraucherberatung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

GSM - Jahresabschluss 2013

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Veränderungssperre Breitenbachstraße südlich der Bahntrasse

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

18

Veränderungssperre Breitenbachstraße nördlich Lürriper Straße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Bebauungsplan Nr. 748/N, Stadtbezirk Nord - Windberg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Bebauungsplan Nr. 762/S (Ottostraße; Stockholtweg) - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 671/S (westl. Maria-Kasper-Str.) - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Bebauungsplan Nr. 759/S (Odenkirchener Straße) - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Konversion Joint Headquarters (JHQ) hier: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber

Ergebnis: Kenntnisnahme

24

Bebauungsplan Nr. 725/N - Stadtbezirk Nord - Windberg

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

25

215. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

26

Ausgleichsflächenkataster im Bereich Grün der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

27

Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Veränderung der Baumschutzsatzung, hier: Fällung von Obstbäumen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

29

Maßnahme zur Förderung des Radverkehrs in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

30

Überprüfung und Optimierung Grüne Welle in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

31

Zukunft der Offenen Ganztagsschulen; hier: Finanzierung der Träger

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

32

Braunkohlenplan Garzweiler II

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32.1

Braunkohlenplan Garzweiler II

Ergebnis: Siehe Niederschrift

33

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

34

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

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