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Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Dienstag, 15. September 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (55)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 28.04.2026

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 28.04.2026- Die Niederschrift wurde bereits zur Sitzung am 16.06.26 versandt -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1.5

Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 16.06.2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2

Vorlagen / Berichte der Verwaltung

Nicht-öffentlich
2.1

Situation Geflüchtete - mündl. Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Nachhilfe mit BuT-Geldern | Anfrage des Herrn Rm Moritz Heller (L +T)

Nicht-öffentlich
2.2

Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht / Präsentation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Weitere Themen aus dem Sozialamt - mündl. Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Entwicklung Drogenkonsumraum - mündl. Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Umsetzung der Verbesserungsmaßnahmen im Umfeld des DKR Rheinische Str. 111

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Aktuelle Arbeitsmarktsituation - mündl. Bericht Jobcenter/Agentur für Arbeit

2.6

Stärkung der Pflege in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Trägerübergreifende Angelegenheiten

3

Anträge / Anfragen

Nicht-öffentlich
4

Angelegenheiten des Sozialamts

4.1

Beschäftigungsverhältnis nach § 16i SGB II

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Sachstand Familien-Karte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Formalisiertes Winternothilfekonzept - Entwurf Extremwetterkonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Angelegenheiten des Gesundheitsamts

5.1

Dortmunder Wegweiser - Mein Kind hat Diabetes mellitus Typ 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.2

Teilnahme am Landesprogramm NRW zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Einführung eines vergünstigten Senioren-Tickets ÖPNV (Deutschlandticket Rabatt) für Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahre in Dortmund - Überweisung aus dem Rat

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.4

Errichtung eines Gradierwerks/Freiluftinhalatoriums - Überweisung aus dem Rat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Kürzung im Bereich der Eingliederungshilfe - Überweisung aus dem Rat

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.6

4. Sachstandsbericht - Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Wohnsituation im Kreuzviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge / Anfragen

7.1.1

Gemeinsame Sitzung ABÖAB und ASAG

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Hitze als soziale Herausforderung

Ergebnis: zurückgezogen

7.3

Niedrigschwellige Unterbringung

Ergebnis: zurückgezogen

7.4.1

Winternotschlafstelle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5.1

Digitaler Zugang Jobcenter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Altersarmut unter Migranten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Krisenmanagement während der Corona-Pandemie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Registrierte Fälle von Sozialleistungsbetrug

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9.1

Hitzeaktionsplan

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.10.1

Sachstand Qualitätsmanagement in Gemeinschaftsunterkünften

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.11.1

Vorstellung Sozialpädiatrisches Zentrum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.12.1

Umsetzungsstand der niedrigschwelligen Unterbringung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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