Rat
Mittwoch, 29. Mai 2019 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (31)
Niederschrift über die 34. Sitzung des Rates am 11.10.2018 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Niederschrift über die 35. Sitzung des Rates am 19.12.2018 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Niederschrift über die 36. Sitzung des Rates am 13.02.2019 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Niederschrift über die 37. Sitzung des Rates am 27.03.2019 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Teilnahme am Förderwettbewerb "Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2019
Ergebnis: Kenntnisnahme
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Einlage von städtischen Grundstücken
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der GWSG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Beteiligung an der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Beteiligung der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Aufhebung der Geschwister-Endepohl-Stiftung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vertretung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresrechnung 2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
8. Nachtrag Parkgebührenordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verwendung einer Erbschaft
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Eigentum verpflichtet. Kommunale Verantwortung auch. Bauverpflichtung nach § 176 BauGB
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Nein zu diskriminierender u. sexistischer Außenwerbung! Verbindliche Regeln für städt. Werbeflächen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Defibrillatoren in öffentlich zugänglichen städtischen Liegenschaften
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Bericht des Oberbürgermeisters zum RP-Artikel „Datenschutz-Ärger um Rolltonnen in Mönchengladbach“
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE
Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsherrn Dr. Brenner, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsherrn Meisterling-Riecks, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsherrn Dr. Wolkowski, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.01.2020
Gremien
Details
- Ende
- 17:10 Uhr
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