Rat
Montag, 30. Juni 2014 um 15:30 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (56)
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin
Amtseinführung und Vereidigung des Bürgermeisters
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister
Wahl von ehrenamtlichen Stellvertretern/Stellvertreterinnen des Bürgermeisters und deren/dessen Einführung und Verpflichtung
Beschluss über die Anzahl der Stellvertreter/innen
Wahl der Stellvertreter/Stellvertreterinnen des Bürgermeisters und deren/dessen Einführung und Verpflichtung
Erlass der 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
Ergebnis: Abgesetzt
Festlegung der Ausschüsse und deren Besetzung
Bildung der Ausschüsse
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse
Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertetenden Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW
Neubildung des Jugendhilfeausschusses
Besetzung der Bezirksausschüsse
Stadtsparkasse Porta Westfalica
Wahl des/der Vorsitzenden des Verwaltungsrates
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates und deren/dessen Stellverteter/innen
Wahl von zwei Stellvertretern/innen des/der Vorsitzenden des Verwaltungsrates
Wahl der Vertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes
Wahl von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in nachstehende Gremien:
Stadtwerke Porta Westfalica GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden
Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Planungsverband Klinikum Minden"
Verbandsversammlung und Vorstand des Wasserverbandes Weserniederung
Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes
Mitgliederversammlung Arbeitslebenzentrum im Kreis Minden-Lübbecke e. V.
Flugplatzbetriebsgesellschaft mbH Porta Westfalica; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat
Aufsichtsrat Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Vorschlag zur pauschalen Beschlussfassung
Neufassung der Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Abgesetzt
2. Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 06.06.2011
Ergebnis: Einstimmig
Orte des gemeinsamen Lernens
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen
Erhöhung des Unterkunftsbedarfes für Asylbewerber
Aufstellung des Bebauungsplanes "RegioPort Weser I" des Planungsverbandes RegioPort Weser - Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Anträge und Anfragen
Baubegleitausschuss
Gespräch Außensportanlage
Grüne Brücke
Außensportanlage Lerbeck
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Sachstand Verkauf Schulgebäude Nammen
Baubeginn Sportplatz Lerbeck
WLAN im Saal des Rates
Entfernte Bäume in Holzhausen
Betriebsansiedlung
Verkauf von städtischen Waldflächen
Bekanntgaben
Unterbringung von Asylbewerbern in Porta Westfalica
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Vennebeck
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.06.2014
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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