Rat
Donnerstag, 11. Februar 2016 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (62)
Verleihung des Ehrenringes des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell Tierschutzpartei-Freie Wähler: Elektromobilität in Düsseldorf - Zwischen Hoffnung u
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell: Unkorrekte Quotierung bei Flüchtlingsunterbringung durch das Land NRW
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage Die Linke: Handlungskonzept Zukunft Wohnen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Die Linke: Nachtabschiebungen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Übergriffe während der Silvesterfeierlichkeiten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage TP-Freie Wähler: Abstimmungsgespräche über Planung, Bau und Betrieb des RRX und der RRX-Tras
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Le Grand Départ
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Angespannte finanzielle Situation der Landeshauptstadt Düssel
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rf Kraft-Dlangamandla: Städtekoalition gegen Rassismus
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Internet International
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Maniera: Unterbringungssituation in städtischen Einrichtungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Pfundner: Zur Haushaltslage der Stad
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: : Veranstaltung der AfD im Congress Center Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission RRX
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausführung und Finanzierung des Projektes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kronprinzenstraße 107, Gemeinschaftsgrundschule Kronprinzenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzunsantrag der CDU-Ratsfraktion:Kronpinzenstraße 107, Gemeinschaftsgrundschule Kronpinzenstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Cimbernstraße 24, Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule – Erhöhung der Zügigkeit von 2 auf 3 Züge - Aus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion:
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kaiserswerther Straße 390, Verwaltungsgebäude des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes – Sanierung - A
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Cecilienallee, RÜB Rheinpark - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau/Sanierung Allwetterbad
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freier Eintritt in städtische Museen für Jugendliche bis 21 Jahre
Einsatz von GebärdendolmetscherInnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorschlag zur Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung Böhlerstraße - Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung
"Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) - 2. Beteiligungsverfahren
BPL Nr.04/006 - Südlich Greifweg II - Stellungnahmen; Änderungen; Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2015 für Herrn Oberbürgermeister Thomas Geisel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag des Beirats für Menschen mit Behinderung:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag von, SPD, BÜ90-GRÜ und FDP:Neue Bleiberechtsregelung: sicherer Aufenthalt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Schwimmbad im Rhein – Anker für neues urbanes L
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU: Finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung und Unterbringung von Flüchtli
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Städtebaulicher Wettbewerb für die Schadowstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
EA Die Linke: Offener und anonymer städtebaulicher Wettbewerb für die Schadowstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Die Linke: Keine städtischen Mittel für die Tour de France
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Saubere Luft für Düsseldorf: Reduzierung von NOx- -Emissionen vora
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Vorausschauendes Personalkonzept auf den Weg bringen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag Tierschutz-Freie Wähler: Erlangung der finanziellen Mindestausstattung
Antrag DIE LINKE: Einberufung Runder Tisch Waldschänke
Antrag CDU: Aufsichtsrat für die städtische Holding einrichten
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag Die Linke: Verbleib des Kinderbauernhofs/Gutshofs Niederheid in städtischer Hand
Antrag Die Linke: Einstellung aller Kontakte zum türkischen Konsulat
Antrag Die Linke: Keine Vermittlung von Jugendlichen an die Bundeswehr
Antrag Die Linke: Schuldenuhr abbauen
Antrag Die Linke: AfD keine Plattform geben
Antrag SPD,Bü90-Grü, FDP und DIE LINKE: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Zukunft für Gut Niederheid
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorf-Airport DUS
Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH; Einrichtung eines Aufsichtsrates
Abbruch von zwei Werkshallen auf ehemaligem Glashüttengelände
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:44 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz