Rat
Mittwoch, 16. Februar 2022 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal
Tagesordnung (37)
Vorstellung des Partnerschaftsprojektes der AG Fairständnis des Konrad-Adenauer-Gymnasiums
Erstellung einer Publikation zur Stadtgeschichte
Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Kleve GmbH
132. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 8-353-0 Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Nieler Straße im Ortsteil Keeken hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-354-0 Kreuzhofstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-326-0 für den Bereich Reeser Straße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-339-0 für den Bereich Spyckstraße / Klever Ring hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-347-0 für den Bereich Lindenallee / Ringstraße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-119-3 für den Bereich Poststraße/ Wasserweg im Ortsteil Materborn Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-343-0 für den Bereich Flutstraße/ Ludwig-Jahn-Straße/ Hafenstraße hier: Satzungsbeschluss
Benennung Fußweg am Rilano Hotel Kleve
Straßenbenennung für die Erschließungsstraße am künftigen Standort Konrad-Adenauer-Gymnasium
Umbesetzung bei den stellv. beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve hier: Vertretung der Kreispolizeibehörde
Umbesetzung bei den Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve a) beratendes Mitglied der Bundesagentur für Arbeit b) stellvertretendes beratendes Mitglied der Bundesagentur für Arbeit
Umbesetzungen in Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.01.2022)
Verlängerung der Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie für das Jahr 2022 (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2022)
Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale NRW in Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.09.2021)
Umbesetzungen in Ausschüssen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 20.01.2022)
Vorstellung Entwässerungskonzepte zur Niederschlagswasserbeseitigung (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2021)
Konzept Wasserstofftechnologie für die Stadt Kleve (Antrag Nr. 25 zum Haushalt 2022 - SPD-Fraktion)
Konzeptplan zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.01.2022)
Projektsteuerung Bauvorhaben Ringstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2022)
Gemeinschaftsgrundschule "An den Linden"; Priorisierung von Maßnahmen zur Dachbegrünung (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 10.06.2021)
Mitteilungen
Anfragen
Bildung von Bündelungsgymnasien
Absage des Schulausschusses am 17.02.2022
Anmeldeverfahren an den Grundschulen
Anmeldezahlen an den Grundschulen
Erläuterung zum Begriff "Drucksachen bzw. Vorlagen"
Projekt: Sport- und Bewegungsangebot für Erstklässler
Sachstand Pannier-Gelände
Lehrerkräfteversorgung an den Grundschulen - Anfrage der Stadtschulpflegschaft
Einrichtung einer Brauchtumszone am Karnevalssamstag
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.02.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
- Adresse
- Lohstätte 7
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