Hauptausschuss
Mittwoch, 07. März 2018 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (98)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung eines Stadtverordneten (nur Rat)
Fragestunde (nur Rat)
Strategie Glasfaserausbau im Stadtgebiet
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Strategie Glasfaserausbau im Stadtgebiet" (VO/1073/17) vom 07.12.17
Kostenexplosion MUFL/UMA
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Kostenexplosion MUFL/UMA" (VO/0051/18) vom 26.11.2018
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Hendrin" (VO/0052/18) vom 26.01.2018
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Wuppertal" (VO/0071/18) vom 30.01.2018
Gesundheitsschutz der Bevölkerung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Gesundheitsschutz der Bevölkerung" vom 14.02.2018 (VO/0154/18)
Einschulungsuntersuchungen und Fördermöglichkeiten
Straftaten rund um das „Café Jim“ in der Barmer Innenstadt
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Straftaten rund um das 'Café Jim' in der Barmer Innenstadt" vom 14.02.2018 (VO/0156/18)
Anmeldungen durch ASS Bochum bei Kfz-Zulassung Wuppertal
Erfolg von Sprachkursen für Asylbewerber
Wortwahl „Unbegleitete minderjährige Ausländer_innen“
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Wortwahl 'Unbegleitete minderjährige Ausländer_innen'" vom 26.02.2018 (VO/0198/18)
Öffentliche Spielflächen in Wuppertal
Kürzung des Integrationsbudgets des Jobcenters im Jahr 2018
Facebook-Aufruf von Herrn Heynkes
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zu verschiedenen Themen (Stadtentwicklung/Verkehr)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag gemäß § 24 GO NRW auf Einstellung der Planungen für den Bau einer Forensischen Klinik auf dem Gelände der Kleinen Höhe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Zuständigkeit für Angelegenheiten nach § 24 GO NRW (Anregungen und Beschwerden)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag "Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1024-12 anstelle eingeschränktes Halteverbot in der Neumarktstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag "Entzug / Nichterteilung von Ausnahmegenehmigungen für nicht zugelassene Fahrzeuge und Anhänger am Beispiel WC-Wagen Bankstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag "Aufstellung einer physikalischen Barriere zwecks Verhindern des Linksabbiegens aus der Hofaue 87-95"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag "Kontrollen der regelmäßigen Parkverstöße (Gehwegparken) an der Uellendahler Straße 245-251"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag "Verkürzung der Bussonderspur Hofkamp und Einrichtung einer Linksabbiegespur zum Parkhaus Hofkamp 46"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Neugestaltung des Wupperparks Ost
Ergebnis: abgelehnt
Änderung der Elternbeitragssatzung für Kinderbetreuung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Vermeintlich minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Ärztliche Feststellung des Lebensalters und Unterbindung von Kuppelei-Aktivitäten
Ergebnis: abgelehnt
Feier zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels
Ergebnis: abgelehnt
Planungen zum Langen Tisch 2019
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Elektromobilität in Wuppertal fördern – NRW-Sofortprogramm für unsere Stadt nutzen
Teilnahme der Stadt Wuppertal an der Kampagne STADTRADELN
Ergebnis: geändert beschlossen
Berichterstattung zu laufenden Gerichtsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftlichkeitsberechnungen zum Geschäft ASS-WMG
Ergebnis: vertagt auf Rat
Maßnahmenkatalog zur Luftverbesserung
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution Sozialticket
Ergebnis: in der Sache erledigt
Digitalisierungsoffensive
Ergebnis: geändert beschlossen
Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. In der Sache erledigt. Änderungsantrag zu TOP 5.3, VO/0847/17/1-Neuf.: „Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt durch Ausbau des Glasfasernetzes“
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Verwaltung und Betrieb Übergangseinrichtungen
Ortsrecht
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten in der Stadt Wuppertal bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fünfte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Manteldrucksache verkaufsoffene Sonntage 2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.07.2018 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.06.2018 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe:
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligung an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements für das Jahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 772 A - Östlich der Straße Zur Waldkampfbahn / Tierheim -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1239 - Sportplatz Nevigeser Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 111B) - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 1215 - Sporthalle Kruppstraße / Nevigeser Straße - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 763 - Spitzenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1228 - Widukindstraße / Feuerstraße - Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Vertagt auf Rat. Wuppertal 2025 - Projekt "Wuppertal als Fahrradstadt" Radabstellanlage am Döppersberg
Ergebnis: vertagt auf Rat
Errichtung der offenen Ganztagsgrundschule Matthäusstraße und Bestimmung der Schulart
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Stadtteilzentrum Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines städtischen Kadavercontainers am Standort der Abfallwirtschaftsgesellschaft (Korzert 15 - MHKW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnbauflächen identifizieren und ausweiten
Ergebnis: vertagt auf Rat
Konzept für Personal- und Organisationsentwicklung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Eckpunkte für die Schulentwicklungsplanung 2018 - 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/1089/17 - Eckpunkte für die Schulentwicklungsplanung 2018 - 2022
Ergebnis: vertagt auf Rat
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Datenbank Potenzialflächen
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Handlungsprogramm Brachflächen - Fortschreibung 2017
Ausbau der offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2018/2019 um 100 Plätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortführung Energiesparprojekt an Schulen: "energie gewinnt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energiesparprojekt mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus und im Verwaltungsgebäude Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Annahme einer Schenkung im Rahmen des Abschlusses eines Erbbaurechtsvertrages zur Realisierung der Baumaßnahme "Schwarzbachtrasse"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand Sanierung Schloss Burg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Leitbild für das Bergische Städtedreieck
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Abberufung und Bestellung sachkundiger Einwohner/Einwohnerinnen im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuberufung von zwei Fachmitgliedern in den Gestaltungsbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Mitglieder des Beirates Bürgerbeteiligung (nur Rat)
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.03.2018
Gremien
Details
- Ende
- 16:52 Uhr
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