Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung
Dienstag, 16. Mai 2017 um 17:05 Uhr Stadthaus 1 Durchgeführt
Tagesordnung (34)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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1.1
Verpflichtung von hinzugewählten Ausschussmitgliedern
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 01.03.2017
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3
Empfehlungen an den Rat
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3.1
Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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3.2
Neustrukturierung des Ordnungsaußendienstes im Fachbereich Bürger und Ordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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4.1
Freigabe Ersatzbeschaffung Krankentransportwagen (KTW)
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Freigabe Ersatzbeschaffung Hilfeleistungslöschfahrzeug
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Freigabe Ersatzbeschaffung Wechselladerfahrzeug (WLF)
beschlossenungeändert beschlossen
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4.4
Freigabe Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Kriminalprävention-Sicherheitsgefühl und öffentliche Videoüberwachung in der Stadt Osnabrück (Ratsauftrag v. 30.08.2016 - VO/2016/7388-01)
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7.2
Bericht aus dem gemeinsamen Veterinärdienst
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7.3
Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.12.2016
zur Kenntnis genommen -
7.4
Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2016
zur Kenntnis genommen -
7.5
Wildtierverbot / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.5.1
Wildtierverbot / Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.6
Sachstand Entwicklung am Raiffeisenplatz (Anfrage CDU-Fraktion)
zur Kenntnis genommen -
7.6.1
Sachstand Entwicklung am Raiffeisenplatz / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.7
Auswirkungen des Glücksspielstaatsvertrages
zur Kenntnis genommen -
7.8
Nachtflohmarkt - Überprüfung des Konzepts
zur Kenntnis genommen -
7.9
Außengastronomie auf dem Nikolaiort
zur Kenntnis genommen -
7.10
Mündliche Mitteilung der Verwaltung
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7.10.1
Rückblick Maiwoche
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7.10.2
Verkaufsoffene Sonntage
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7.10.3
Ausländerbehörde
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7.11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
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7.11.1
Fahrbahnverengung Östringer Weg
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7.11.2
KFZ an der Schloßstraße
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7.12
Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten und Pappbechern in Osnabrück - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
7.12.1
Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten und Pappbechern in Osnabrück - Beantwortung der Anfrage Bündnis 90/Die Grünen (VO/2017/0921)
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
126.6 KB
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
- Adresse
- Natruper-Tor-Wall 2
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