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Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Dienstag, 16. Mai 2017 um 17:05 Uhr Stadthaus 1 Durchgeführt

Tagesordnung (34)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 1.1

    Verpflichtung von hinzugewählten Ausschussmitgliedern

  3. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 01.03.2017

  4. 3

    Empfehlungen an den Rat

  5. 3.1

    Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3.2

    Neustrukturierung des Ordnungsaußendienstes im Fachbereich Bürger und Ordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  8. 4.1

    Freigabe Ersatzbeschaffung Krankentransportwagen (KTW)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.2

    Freigabe Ersatzbeschaffung Hilfeleistungslöschfahrzeug

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.3

    Freigabe Ersatzbeschaffung Wechselladerfahrzeug (WLF)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.4

    Freigabe Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  15. 7.1

    Kriminalprävention-Sicherheitsgefühl und öffentliche Videoüberwachung in der Stadt Osnabrück (Ratsauftrag v. 30.08.2016 - VO/2016/7388-01)

  16. 7.2

    Bericht aus dem gemeinsamen Veterinärdienst

  17. 7.3

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.12.2016

    zur Kenntnis genommen
  18. 7.4

    Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2016

    zur Kenntnis genommen
  19. 7.5

    Wildtierverbot / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  20. 7.5.1

    Wildtierverbot / Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  21. 7.6

    Sachstand Entwicklung am Raiffeisenplatz (Anfrage CDU-Fraktion)

    zur Kenntnis genommen
  22. 7.6.1

    Sachstand Entwicklung am Raiffeisenplatz / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  23. 7.7

    Auswirkungen des Glücksspielstaatsvertrages

    zur Kenntnis genommen
  24. 7.8

    Nachtflohmarkt - Überprüfung des Konzepts

    zur Kenntnis genommen
  25. 7.9

    Außengastronomie auf dem Nikolaiort

    zur Kenntnis genommen
  26. 7.10

    Mündliche Mitteilung der Verwaltung

  27. 7.10.1

    Rückblick Maiwoche

  28. 7.10.2

    Verkaufsoffene Sonntage

  29. 7.10.3

    Ausländerbehörde

  30. 7.11

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

  31. 7.11.1

    Fahrbahnverengung Östringer Weg

  32. 7.11.2

    KFZ an der Schloßstraße

  33. 7.12

    Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten und Pappbechern in Osnabrück - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.12.1

    Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten und Pappbechern in Osnabrück - Beantwortung der Anfrage Bündnis 90/Die Grünen (VO/2017/0921)

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:50 Uhr
Adresse
Natruper-Tor-Wall 2

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