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Rat der Stadt

Donnerstag, 26. September 2019 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Vergabe der Wegenutzungs- und Leitungsrechte für das Gasnetz (Gaskonzession) im Stadtgebiet Castrop-Rauxel

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Bürgerbegehren nach § 26 Gemeindeordnung NRW "Antrag auf Unterschutzstellungder alten Eiche an der Heerstraße als Naturdenkmal"

2

Vergabe der Wegenutzungs- und Leitungsrechte für das Stromnetz (Stromkomzession) in Castrop-Rauxel

Nicht-öffentlich
3

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) sowie Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 für die Jahre 2020 und 2021 und Entwurf des Stellenplans 2020/2021

4

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Ehrung langjähriger Ratsmitglieder

5

Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen

6

Aufwertung des Landschaftsarchäologischen Parks „Haus und Burg Henrichenburg" hier: Förderprogramm Dorferneuerung

7

Castrop-Rauxel Merklinde hier: Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes sowie Festlegung der Gebietskulisse

8

Castrop-Rauxel Stadtmittelpunkt hier: Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes sowie Festlegung der Gebietskulisse

9

Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2019 - Stand 30.06.2019 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)

10
11

Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Castrop-Rauxel (Wettbürosteuersatzung)

12

Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO bei der Buchungsstelle 36.04.533415 (Sozialpädagogische Familienhilfe), weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO bei den Buchungsstellen 36.04.531905 (Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche), 36.04.533425 (Individualmaßnahmen außerhalb von Einrichtungen), 36.04.533430 (Eingliederungshilfe seelisch behinderter Kinder), 36.04.533505 (Laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung) und 36.04.533510 (Laufende Leistungen in Heimerziehung Volljährige), sowie außerplanmäßige Mehrauszahlung bei der Buchungsstelle des Finanzhaushaltes 36.04.725320 (Erstattungen aus Rückstellungen)

13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei den Buchungsstellen 36.04.533425 (Individualmaßnahmen außerhalb von Einrichtungen), 36.04.533430 (Eingliederungshilfe seelisch behinderter Kinder), sowie 36.04.533505 (Laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung)

14

Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen" Klimagerechte, gesundheitsförderliche Stadtentwicklung - verbesserte Lebensqualität für die Menschen -

15

Möglichkeiten erweiterter Servicezeiten im Bürgerbüro der Stadt Castrop-Rauxel Bericht der Verwaltung

16

Möglichkeit der Videoüberwachung am Lambertusplatz; mündlicher Bericht der Verwaltung

17

Bericht und Bedarfsplan 2019/20 bis 2022/23 der Tageseinrichtungen für Kinder in Castrop-Rauxel

18

Antrag SPD Fraktion vom 09.09.2019_Aufsuchende Seniorenarbeit

19

Bebauungsplan Nr. 234 Planbereich "Am Wetterschacht", (vormals Planbereich “Schacht V – Briloner Straße“) - Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung) -

20

InnovationCity roll out – Castrop-Rauxel Links und Rechts der Emscher

21

Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Bereitstellung, Gestaltung und Unterhaltung von Spielflächen für Kleinkinder (Spielflächensatzung) hier: Satzungsbeschluss

22

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 01.09.2019 Hier: Änderung der Baumschutzsatzung

23

Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss, Betriebsausschuss 2 und Bürgerausschuss

25

Antrag FWI Fraktion vom 11.09.2019_Bürgeranfragen in Ausschüssen und Ratssitzungen

27

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO bei der Buchungsstelle 21.21.525305 (Erstattung 3. Standort Förderschulverbund MLK in Oer-Erkenschwick)

28

Anfragen der Ratsmitglieder

29

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
21:45 Uhr

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