Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Freitag, 08. Mai 2020 um 15:05 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (19)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
mündliche Sachstandsberichte zum Thema Corona
Gesundheitsamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Amt für Soziales
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Amt für Migration und Integration
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht vom Liga-Sprecher, Herr Peeters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Jobcenters, Herr Wiglow
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 23.04.2020, hier: Einmalige Bedarfe von Schulausrüstung im Rahmen der Corona-Pandemie
Ergebnis: zurückgezogen
Anträge
Antrag der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 22.04.2020, hier: Mundschutzpflicht in öffentlichen Räumen und Geschäften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Ratsfraktion, Eingang am 28.04.2020, hier: Durchführung zusätzlicher Corona-Tests bei Menschen, die Umgang mit Risikogruppen haben
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und FDP zur Vorlage AGS/028/2020 Antrag der CDU-Fraktion „Durchführung zusätzlicher Corona-Tests bei Menschen, die Umgang mit Risikogruppen haben“, Eingang am 7.05.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelverwendung aus dem Profitcenter 4141401 des Gesundheitsamtes, Konto 53180000 - Zuwendungen für laufende Zwecke an übrige Bereiche (Zuschüsse)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erteilung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für das Gebiet der Podologie in Nordrhein-Westfalen mit dem Kreis Mettmann
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsplan 2020 - Mittelverwendung aus dem Produkt 3135102, Konto 53181800, hier: Projekt Sprachtandems
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesundheitsamt
Amt für Migration und Integration
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.04.2020
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
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