Rat
Mittwoch, 01. Oktober 2014 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (46)
Niederschrift über die 2. Sitzung des Rates am 08.09.2014 - öffentlicher Teil -
Konversion JHQ - Anmietung Liegenschaft
Ergebnis: Siehe Niederschrift
TOP 2: Konversion Jount Headquarter (JHQ), hier:Anmietung der Liegenschaft, Vorlage Nr. 276/IX
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Konversion JHQ - Antrag der Ratsfraktion Die LINKE
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Vergabe der Mittel "Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vergabe der Mittel "Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement"
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Vergabe der Mittel "Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
TOP 3: Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement Vorlage Nr. 187/IX-1
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes zum 30.06.2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP 2013-0201 Abschlussbericht GPA NRW
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP 2013-0201 Aufhebung der Haushaltssperre 2014
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushaltsplanentwurf 2015; Haushaltssatzung einschl. Anlagen u. Fortschr. Haushaltssanierungsplan
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Erste Nachtragssatzung zum Haushalt 2014
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beteiligung der NEW AG an der NEW Viersen GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Darlehen für die Übernahme von Kleingärten und für den Laubenbau (2014)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenerhebung für die Benutzung der Abwasseranlagen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
46. Nachtrag zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Stichwahl
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gültigkeit der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Fünfter Nachtrag Gebührensatzung Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulorganisatorische Maßnahme an der KGS Günhoven
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schulorganisatorische Maßnahme KGS Günhoven
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Leistungsvereinbarung mit dem SkF über Werbung und Begleitung von Familienpaten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Richtlinie über die Zahlung von Geldleistungen an Tagespflegepersonen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag der Ratsfraktion Die LINKE
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kunstprojekt im Rahmen des Städtebaulichen Wettbewerbs für den Sonnenhausplatz
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Einziehung K 19 und Umgehungsstraße Wanlo
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 728/N - Stadtbezirk Nord, Rönneter
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fraktionszuwendungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Regelmäßiger Bericht über die aktuellen Entwicklungen in der Grundsicherung; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2014
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Bericht zu Sanierungen der Verwaltungsflächen Karstadt-Immobilie+Tiefgarage
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Umbenennung Lettow-Vorbeck-Str. im Stadtbezirk Mönchengladbach Nord in Josef-und-Hilde-Wilberz-Str.
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an EFRE und ESF
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Planungsprozess für die Nachnutzung des Geländes der Kliniken Maria Hilf GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bericht der Verwaltung zum Sachstand der Planungen betreffend "Eisernen Rhein"
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RF Brombeis zu einer Anfrage aus der Ratssitzung vom 8.09.2014 zum Thema Tagesordnung in der BV Süd
Anfrage von RF Finger (FDP) zur HSK-Maßnahme 2010-0130
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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