Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 12. März 2024 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (50)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Situng der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 06.02.2024
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichRettungsplatz in Do-Somborn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - Verkauf von städtischen Grundstücken
Nicht-öffentlichAnmerkungen/Anregungen zu den TOP´en dieser Sitzung; Änderung der Stellplatzsatzung (VO 33691-23),Hitzeaktionsplan (VO 33635-23) u. Fehlerhafte Messungen der Geschwindigkeisdisplays(VO 30722-23/2)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Parksituation Gareisstraße/Lütgendortmunder Hellweg (DS-Nr. 19774-21 - Jan. 2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besucherparkplätze Kavernenweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Nutzung des "Heinrich-Sondermann-Platzes" zur Durchführung des Lütgendortmunder Dorffestes vom 03.05.-05.05.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantragung von verkaufsoffenen Sonntagen für 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: vertagt
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Antrag; Herstellen eines Teils des Verbindungsweges zwischen Volksgartenstraße und Limbecker Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion; Beleuchtung des Hauptweges im Park der Generationen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kulturfördermittel der Sparkasse 2024; hier: Antrag auf Bezuschussung des Vereinsjubiläums "120Jahre kfd" in Do-Marten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kulturförderung der Sparkasse 2024; skurrile Lesenacht im Heimatmuseum am 15.03.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Bitte um Bezuschussung Somborner Reit- und Springturnier 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der BV; hier: Aufhebung von Finanzbeschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Mitteilungen
Abschlussbericht zu Hinweisschilder auf entgegenkommenden Radverkehr am Parkplatz Einkaufszentrum Bövinghausen von der Uranusstraße kommend
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu Unlesbare Straßenschilder erneuern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu Do-Marten Durchfahrt Overhoffstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu Gefahrenstelle auf dem Parkplatz EDEKa/Aldi Bövinghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu Parksituation Westricher Str. 4-10
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu Falsch parkende und rasende PKW im Käthe-Schaub-Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zum Antrag der CDU-Fraktion zum Gehweg Volksgartenstr. , Eingang zur Gesamtschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung zu "Fehlerhafte Messungen der Geschwindigkeitsdisplays"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll eines Ortstermins am 21.06.2023 zur Überplanung der Lütgendortmunder Straße im Bereich zwischen S-Bahnstation Lütgendortmund, Busbahnhof und REWE Markt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B´90/die Grünen; Zusätzliche Baumscheiben in der Bövinghauser Straße/Höhe KiTa Kunterbunt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:46 Uhr
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