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Rat

Dienstag, 08. April 2025 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (13)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.

Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin

Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Brüx beglückwünscht die anwesende Frau Cox zu ihrer neuen Tätigkeit und bedankt sich bei ihr und sowie in Abwesenheit bei Frau Kujath für das ehrenamtliche Engagement.

5.

2. Änderung des Stellenplanes 2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW

7.

11. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße/ An der Landwehr 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen 4. Beschlussfassung über die Verabschiedung der 11. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Oberstraße/ An der Landwehr

Ergebnis: Stimmen dafür: 28Stimmen dagegen: 1Stimmenthaltungen: 0

8.

Entscheidung über die textlichen und gestalterischen Festsetzungen der Erweiterung Am Schankweiler - Bebauungsplan Issum Nr. 26 - Gewerbegebiet Am Schankweiler - 1. Änderung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

15. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich des Gewerbegebiets Am Schankweiler 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

1. Änderung des Bebauungsplans Issum Nr.26 - Erweiterung des Gewerbegebiets Am Schankweiler 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Nachweis der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)

12.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.04.2025

Gremien

Details

Ende
18:54 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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