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Bezirksvertretung Brackel

Donnerstag, 21. November 2024 um 16:00 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum

Tagesordnung (51)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 24.10.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.1

Nachtrag: 21.11.2024 Parksituation am Asselner Helllweg

3

Berichterstattung - unbesetzt -

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Brackel für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

5.4

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Wirkungsmonitor 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Antrag auf Zuschuss zu den Kosten des Laternenfestes - B.V. Westfalia WICKEDE 1910 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Antrag auf einen Zuschuss zum Martinsumzug des - Freitzeitfußball Asseln e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Nachtrag: 06.11.2024 2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Verkaufsoffene Sonntage 2025

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

7

Schule

7.1

Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7.2

Nachtrag: 21.11.2024 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8

Kinder, Jugend und Familie

8.1

Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Namensstelen auf dem Internationalen Friedhof am Rennweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.1

Namensstelen auf dem Internationalen Friedhof am Rennweg - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Prüfung Pfosten auf Tackenstraße - Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen - Der Antrag hat zur Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 06.06.24 vorgelegen.

Ergebnis: zurückgezogen

12.3

Verkehrsberuhigung im Bereich Pleckenbrink - hier: Zwischenbericht -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.4

Änderung des Parkkonzeptes im "Wiscelusweg" - hier: Abschlussbericht-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Querungshilfe am Altwickeder Hellweg - hier: Zwischenbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.6.1

Nachtrag: 21.11.2024 „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden - hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.7

Ladestation am Hallenbad wieder in Betieb nehmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Engstelle Gehweg Aplerbecker Straße - hier: Zwischenbericht -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.9

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

P+R Anlage Wickede am S-Bahn-Haltepunkt DO-Wickede; Ergänzungsbeschluss Fußgängerüberweg Altwickeder Hellweg - hier: Zwischenbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Schulwegsicherung der Fichte-Grundschule, Haslindestraße hier: Umsetzung der Maßnahmenempfehlung "Einbahnstraßenregelung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.12

Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.13

Parkplatz- und Gehwegbeleuchtung am "Hallenbad Brackel" hier: Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Fußgängerüberwege Am Hagedorn und Grüningsweg sicher gestalten - Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.15

Nachtrag: 05.11.2024 Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.16

Nachtrag: 21.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen - unbesetzt -

14

Mitteilungen - unbesetzt -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:45 Uhr

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