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Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 02. Oktober 2024 um 17:00 Uhr Rather Markt 2, Aula der Joachim-Neander-Grundschule, 40472 Düsseldorf

Tagesordnung (73)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Bestellung einer neuen Schriftführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher und nicht öffentlicher Teil - der Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 19. Juni 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: zurückgezogen

5

Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Bauvoranfrage, Lichtenbroicher Weg 205a, 205b, 205c, 205d, 205e – Errichtung von drei Reihenhäusern und zwei Doppelhaushälften mit Garagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Bauvoranfrage, Rather Kreuzweg 23, 25 - Ersatzneubau für die Katholische Grundschule Rather Kreuzweg und Ersatzneubau für die dazugehörige Sporthalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anfrage der SPD-Fraktion: Bäume Matthiaskirchweg/Einbrunger Weg

Ergebnis: schriftlich beantwortet

9

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fehlende SB-Servicestelle der Sparkasse in Lichtenbroich nach Sprengung

Ergebnis: schriftlich beantwortet

10

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Status der angekündigten Bauvoranfrage für die Immobilie Kalkumer Straße 2

Ergebnis: vertagt

11

Interfraktioneller Antrag: Sachstand der Renaturierung des Kittelbachs - Retentionsraum schaffen und Artenschutz fördern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Angebot für Jugendliche auf der Fläche des Opernfundus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

An der Piwipp – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung; Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag der Städtischen Tageseinrichtung für Kinder Erwin-Rommel-Str. 17 - Emotionale Schulvorbereitung/Gewaltfrei in der Kita (wurde bereits übersandt)

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

17

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag des St. Sebastianus Schützenbruderschaft e. V. Düsseldorf-Unterrath - Jung und Alt miteinander

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag der Katholischen Grundschule Rather Kreuzweg - St. Martin (Umzug und Feier)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag des Tennisclub Kartause 1974 e. V. - 50-jähriges Vereinsjubiläum

Ergebnis: abweichend beschlossen

20

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag des Selbstverwaltetes Wohnprojekt Theodorstraße e.V. - Sommer- und Kinderfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag der Grenadiere Unterrath 1924 - Schützenfest und Weihnachtsfeier

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag des Amtes für Soziales und Jugend, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Ammerweg - Trikots für die Fußballmannschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag der GGS Max-Halbe-Straße - St. Martinsfeier u. Laternenausstellung / Adventszeit u. Weihnachtsfeier

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag des Fest- und Fördervereins "Leetebrok" e. V. - St. Martin 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag des Fest- und Fördervereins "Leetebrok" e. V. - Unterstützung für den Weihnachtsmarkt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag des Bürgervereins Mörsenbroich 1928 e.V. - Weihnachtsbaum am Kreitenplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag des Bürgervereins Mörsenbroich 1928 e.V. - Kreitenplatz - nachbarschaftliche Verschönerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag der St. Bruno Schule - Projekt Gewaltfreies Lernen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag von Rath & Tat - Rather Adventskalender

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Verfügungsmittel 2024 - Zuschussvergabe 2024 Antrag der St. Franziskus-Schule - St. Martins Umzug Mörsenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Bauunterhaltungsmittel 2024 Teil A "Schulen" - Umgestaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Bauunterhaltungsmittel 2024 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Weihnachtsbaum auf dem Hülsmeyerplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Bauunterhaltungsmittel 2024 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Tafel Denkmal Gut Heiligendonk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Bauunterhaltungsmittel 2024 Teil C "Förderung Dritter" - Antrag des St. Sebastianus Schützenbruderschaft e. V, Düsseldorf-Unterrath - Ersatzbeschaffung Rasenmäher

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Beratung des doppischen Entwurfes - des doppischen Produkthaushalts für das Haushaltsjahr 2025 - des Vorberichts und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 - der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35.1

Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2025 - Verkehrskonzept Hülsmeyerplatz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

35.2

Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2025 - Instandsetzung Radweg Münsterstr. in Mörsenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35.3

Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2025 - Aufstellung von fünf Geschwindigskeitstafelanzeigern

Ergebnis: abweichend beschlossen

35.4

Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2025 - Verkehrskonzept "An der Piwipp"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

35.5

Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2025 - Barrierefreier Umbau der Haltestelle "Am Röttchen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35.6

Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2025 - Sauberkeit in den Stadtteilen: Verkürzung der Pflegeintervalle bei den städtischen Grünflächen, des Straßenbegleitgrüns und der Spontanvegetation im Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35.7

Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2025 - Sicherheit im Stadtbezirk 6

Ergebnis: abweichend beschlossen

35.8

Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2025 - Sofortmaßnahmen bei Straßenschäden: Einrichtung eines Budgets für die Bezirksvertretung 6 um Sofortmaßnahmen durchführen zu können

Ergebnis: abweichend beschlossen

35.9

Antrag der BÜ90/Die Grünen-Fraktion: Haushalt 2025 - Fahrradschutzstreifen auf Eckener Straße und Am Roten Haus

Ergebnis: zurückgezogen

35.10

Antrag der BÜ90/Die Grünen-Fraktion: Haushalt 2025 - Beidseitiger Fahrradschutzstreifen auf dem Thewissenweg

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

35.11

Antrag der BÜ90/Die Grünen-Fraktion: Haushalt 2025 - Schaffung einer sicheren Radverkehrsanlage auf der Unterrather Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35.12

Antrag der BÜ90/Die Grünen-Fraktion: Haushalt 2025 - Ertüchtigung des Fußgängerweges A44-Autobahndeckel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Syltstraße - Einbahnstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung öffnen - Vorlage BV6/179/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage BV6/092/2022 - Errichtung eines in beide Fahrtrichtungen befahrbaren Fahrradweges auf dem Thewissenweg - Vorlage BV6/156/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Verkehrssicherheit der Haltestelle "An der Piwipp" - Vorlage BV6/068/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 31. Kalenderwoche 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Anbindung des Unterrather S-Bahnhofs ans Radhauptnetz - Vorlage BV6/075/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Einrichtung einer sicheren Einfädelung für Radfahrer vom Radweg, entlang der Unterrather Straße, in Fahrtrichtung Eckenerstraße, über die Wangeroogestraße hinaus - Vorlage BV6/178/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Fahrradschutzstreifen Eckenerstraße - Vorlage BV6/210/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Radweg zwischen Vogelsanger Weg und Grashofstraße ertüchtigen - Vorlage BV6/040/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Rotlichtblitzer Mörsenbroicher Weg - Vorlage BV6/105/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Ahrensplatz - Vorlage BV6/039/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Neupflanzungen von Bäumen im öffentlichen Raum und auf Sportanlagen sowie Schaffung von Pocket-Parks im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/067/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Sankt-Franziskus-Straße, Wartehäuschen an der Haltestelle "Wrangelstraße" Linie 776 - Vorlage 176/128/2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

48

Umwandlung der Ampel am Rather Kreuzweg Höhe Vallourec in eine Bedarfsampel - Vorlage BV6/069/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

49

Einrichtung eines Grünen Pfleils für rechtsabbiegende Radfahrer an der Einmündung Stieglitzstraße/Münsterstraße - Vorlage BV6/107/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Blühwiesenstrategie - Vorlage AÖE/008/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

51

Eingangs- und Parkbereich der Grundschulen "An der Golzheimer Heide" - Vorlage BV6/004/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

52

Kein Stückwerk: Umsetzung des gesamten verkehrsberuhigten Bereiches Lichtenbroich - Vorlage BV6/192/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

53

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 6 im Jahr 2025 - 1. Halbjahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

54

Ersatzhaltestellen - Vorlage BV6/037/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

55

Bauunterhaltungsmittel 2024 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Straße Zur Alten Kaserne

Ergebnis: einstimmig beschlossen

68

Bau- und Planungsangelegenheiten

69

Anfragen (wurden bereits übersandt)

70

Anfragen

71

Anträge

72

Verwaltungsvorlagen

73

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.10.2024

Details

Ende
19:02 Uhr

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