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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Donnerstag, 20. Juni 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (21)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 11.04.2024

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 11.04.2024

2.

Sachstand Fortführung Eifel e-Bike Verleihsystem

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Anfragen/Mitteilungen

4.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

4.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 4. Quartal 2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.2

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 1. Quartal 2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Projekt-Bewerbung „Koordinierungsstelle Wasserrückhalt im Wald“

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

6.

Arbeitsprogramm im FB8, SG03 Öffentliche Verkehrsflächen, für den Zeitraum 2024-2028, vormals Straßen- und Wegekonzept der Kreisstadt Euskirchen gem. § 8 a KAG NRW - 2. Fortschreibung 2024-2028

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Sachstand in der FGZ.II: Pflaster, Entwässerung und Aktuelles

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Fortführung Förderrichtlinie Lastenräder und Fahrradanhänger „FöLaFa“

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

9.

Neuaufstellung ÖPNV-Bedarfsplan NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Temporäre Begrünung der ehemaligen Baumstandorte in der Mittelstraße

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

11.

BINA - Initiative für Biodiversität und Nachhaltigkeit in Euskirchen Umfang und Ablauf des Modellvorhabens im Rahmen der Förderung Kommunale Modellvorhaben in Strukturwandelregionen KOMONA

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

Teilweise Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 24, Flurstück 105 (heute: Flurstück 816 Erftbleiche)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Ortsdurchfahrt Kuchenheim (B56) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2024

14.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.06.2024

Details

Ende
19:05 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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