Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 19. Dezember 2022 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (85)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde
Zukünftige Wahlvorbereitungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zukünftige Wahlvorbereitungen (VO/1428/22)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Unrechtmäßige Zahlung der Miet- und Betriebskostenzuschüsse an die Wuppertal Marketing Gesellschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Unrechtmäßige Zahlung der Miet- und Betriebskostenzuschüsse an die Wuppertal Marketing Gesellschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ottenbrucher Bahnhof
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ottenbrucher Bahnhof
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Immobilien und Grundstücke des Gebäudemanagements
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Attraktiver ÖPNV im Bergischen Metropolendreieck
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung/Markierung Radfahrstreifen Wall
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Erhöhung der Verkehrssicherheit
Anträge
Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 19.12.2022 Tagesordnungspunkt 4.1 Solidarität mit den Protestierenden im Iran - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restrukturierung des GMW: Erweiterung der Beauftragung der Unternehmensberatung – Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung von leichter Sprache für Veröffentlichungen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion vom 16.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungswege sollen frei bleiben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum TOP „Rettungswege sollen frei bleiben“
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung eines Härtefallfonds Energiearmut
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bestattungen Menschen muslimischen Glaubens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auskömmliche Finanzierung des ÖPNV
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
WSW-Beteiligung am Härtefallfonds Energiearmut
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Sachstandsbericht: Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Resolution: Erfolgreiche Inklusion in Kindertagesstätten
Ergebnis: abgesetzt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Seniorenbeirat mit mehr Kompetenzen ausstatten
Ergebnis: geändert beschlossen
Ortsrecht
10. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
16. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorkaufssatzung Varresbeck-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung u. Verlängerung der Satzung vom 19.12.2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der Infrastrukturabgabe ab dem Jahr 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal und 7. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Zusätzlicher Mittelbedarf im Bereich der Portokosten und der Wartungskosten sowie Mehrkosten für das zweite Recghgenzentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW), Verringerung des Stammkapitals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan GMW 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 Kinder- und Jugendhilfe KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 Kinder- und Jugendhilfe KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung der Alten- und Altenpflegeeinrichtung "Olipla" in der St.-Anna-Klinik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Aufsichtsrates der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 809 - Friedensstraße -
Ergebnis: abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 815A - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten (zwischen Oberheidter Straße und Häusgesbusch)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1268 - Karlstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung der Gewölbe- und Portalflächen am Westkotter Viadukt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüner Zoo Wuppertal - Förderprogramm CO2-neutrale Energieversorgung –– COZ(W)OO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der Elefantenhaltung im Grünen Zoo Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau des Betriebshofs Giebel 46
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Weiterentwicklung des Kommunalen Gesamtkonzeptes Kulturelle Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht III/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Notstromaggregat für Radio Wuppertal am Standort Moritzstr. 14
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aufhebungsvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid zur Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung von Grundstücken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Gestaltungsbeirat: Wiederberufung der fünf Fachmitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertreter in der Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates und Bestellung der Geschäftsführung der Gesellschaft (nur Rat)
Ergebnis: vertagen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
Ergebnis: vertagen
Abberufung und Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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