Bezirksvertretung 10
Mittwoch, 10. Juni 2020 um 17:00 Uhr Aula der Montessori Grundschule, Emil-Barth-Straße 45, 40595 Düsseldorf-Garath - Achtung geänderter Sitzungsort -
Tagesordnung (68)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Berichte und Verwaltungsvorlagen
Josef-Maria-Olbrich-Straße - Einrichtung von Senkrechtparkständen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 2. Halbjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trödelmärkte in Garath Zentrum Ost im 2. Halbjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an Frau Ulrike Lerch - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 , Zuschuss an den Hellerhofer Bürgerverein e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zurückgestellt
Bezirklicher Bauunterhalt 2020 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2020 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Neustrelitzer Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsräume ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF - Weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vier Raumbilder für das Raumwerk D
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezirklicher Bauunterhalt 2020 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Haushalt 2020 hier Liste B – Sonstige Gebäude - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Verkehrsunfälle an der Kreuzung Hellerhofweg/Carlo-Schmid-Straße - Anfrage von Herrn Krause (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Radschnellweg - Anfrage von Herrn Tassone (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Machbarkeitsstudie: Qualifizierung der Bezirkssportanlage Koblenzer Straße zur Förderung des Breitensports - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Auswirkungen der Umweltspuren
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Kontrollgänge Spontanvegetation - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
„Erdgasheizungen in Hellerhof“ - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
„Umbenennung von Straßen im Stadtbezirk 10“ - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Wildschäden - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Darstellung der Schülerzahlen in verschiedenen Schulformen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Garather Schlossallee – Beschilderung vervollständigen - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: vertagt
Gemeindeordnung – Bürgerbeteiligungsformen/-instrumente in der Bezirksvertretung - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Auswirkung von SARS-CoV-2 auf Veranstaltungen in der Freizeitstätte - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Auswirkungen der Corona-Krise auf Kinder, Familien und Senioren - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) und der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN), Ries (FWG) und Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Auswirkungen der Corona-Krise auf die Schulen und Kitas im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) und der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN), Ries (FWG) und Butzke (FDP) -
Ergebnis: vertagt
Auswirkungen der Corona-Krise auf Vereinsarbeit, Einzelhandel und Gastronomie - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) und der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN), RIes (FWG) und Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Übertragung der zum Jahresende 2019 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2020 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
S-Bahnhöfe im Stadtbezirk 10, insbesondere Hellerhof - Antrag von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgezogen
Farbige Gestaltung der Verteilerkästen für Strom, Telefon und Internet in Hellerhof - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbenennung Straßennamen - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Müllbehälter Rodelberg - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücke für Senioren- und Pflegeheime - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schaffung von zusätzlichen Parkmöglichkeiten als Park&Ride Platz, an der GoslarerStraße/ Frankfurter Straße in Düsseldorf Hellerhof - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Keine Unterstützung der Bruderschaft Deutschland im Bezirk Garath/Hellerhof - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einladung eines Vertreters der Stadtwerke - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schwellen auf den Ringstraßen in Garath zum Einhalten von Tempo 30 - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Gefahrenstelle Unterführung S-Bahnhof Hellerhof – Brücke B8 - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Rattenplage - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (Die Linke) -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verwendung von Verfügungsmitteln und der Mittel aus Garath 2.0 in der Corona Krise - Antrag der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) und Butzke (FDP) -
Ergebnis: zurückgezogen
Maskenausgabe durch Bezirksverwaltungsstelle oder Bürgerbüro - Antrag der Herren Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) und RIes (FWG) -
Ergebnis: zurückgezogen
Informationsvorlagen
„Anreicherung des Straßenbegleitgrüns in Hellerhof“ - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/008/2020 vom 29.01.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Insektenhotels - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/009/2020 vom 28.01.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über die Möglichkeit von Baumpatenschaften - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/036/2020 vom 26.02.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausstattung der Haltestellen im Bezirk 10 mit Dynamischen Fahrgastanzeigen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/027/2019 vom 24.09.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radwegführung auf der Koblenzer Straße zwischen Josef-Maria-Olbrlch-Straße und Peter-Behrens-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/024/2019 vom 24.09.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzpflanzungen mit früchtetragenden Bäumen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/027/2020 vom 26.02.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung von Bauvorhaben - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/023/2020 vom 26.02.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vortrag zur künftigen Verkehrsanbindung des Stadtbezirks an die Düssel-dorfer Innenstadt - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/086/2019 vom 26.11.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Park and Ride Parkplätze - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/024/2020 vom 26.02.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bikesharing-Angebote für den Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/026/2020 vom 26.02.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradständer in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/022/2020 vom 26.02.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bepflanzung zur Verhinderung von Wildparken im Grünstreifenbereich Ricarda-Huch-Straße / Kreuzung Emil-Barth-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/021/2020 vom 26.02.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erreichbarkeit des Sportparks Niederheid im ÖPNV nach der Schließung des Hallenbades Benrath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/006/2020 vom 28.01.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bushaltestellen und Betriebszeiten der SB 57 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/104/2019 vom 26.11.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des regionalen Schnellbuskonzeptes - Informationsvorlage zu den Anregungen der BV 10 zur Vorlage OVA/032/2019 vom 26.11.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag Rudolf-Breitscheid-Straße, Errichtung einer Pferdeführanlage - Beantwortung zur Nachfrage zur Informationsvorlage BV10/083/2019 vom 26.11.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinderparlament Garath: Übersicht der Angebote kultureller Bildung für Kinder im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/015/2020 vom 26.02.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinderparlament Garath: Übersicht über die Angebote kultureller Bildung für Kinder im Stadtbezirk 10 - Zweite Informationsvorlage zum Beschluss BV10/015/2020 vom 26.02.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezirksportanlage Koblenzer Straße – Sachstand zur Baumaßnahme - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.05.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
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