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Planungsausschuss

Donnerstag, 23. April 2026 um 18:00 Uhr Techn. Rathaus, Besprechungsraum

Tagesordnung (20)

1.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

1.1

Planungen und Arbeitsprogramm des Geschäftsbereichs Stadtplanung für das Jahr 2026 hier: Aktueller Stand der Bauleitplanung und Rahmenplanung / Konzepte

1.2
2.

Fraktionsanträge

2.1
2.2

Antrag der Fraktion CDU Nr. 11/26 zum Bauturbo hier: Ersteinbringung in den Planungsausschuss

2.3

Antrag der Fraktion CDU Nr. 20/26 zum Radschnellweg nach Düsseldorf hier: Ersteinbringung in den Planungsausschuss

2.4

Antrag der Fraktion CDU Nr. 21/26 zum Radwege-Monitoring hier: Ersteinbringung in den Planungsausschuss

2.5

Antrag der Fraktion CDU Nr. 22/26 zu Schnellbuslinien hier: Ersteinbringung in den Planungsausschuss

2.6

Antrag der Fraktion CDU Nr. 25/25 zur Einführung eines digitalen Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.7

Antrag der Fraktion CDU Nr. 6/26 zu Festsetzungen in Bebauungsplänen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Anregung/Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW

3.1

Anregung / Beschwerde Nr. 1/26 nach § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Niederheider Hagelkreuz / Kriegerdenkmal (Ehrenmal) - Denkmal Nr. 42

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Bebauungsplan Nr. 96 W - Moltkedorf (östlich Moltkestraße) -; hier: Entwurf für die Durchführung eines Investorenauswahlverfahrens

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. "Bauturbo") hier: Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.1

Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. "Bauturbo") hier: Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Jährlicher Bericht zur Entwässerungssituation und zum Umsetzungszustand des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2021-2026

8.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.04.2026

Details

Ende
19:43 Uhr
Adresse
Rothweg 2

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