Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 29.09.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 29.09.2016

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Vorstellung des Forstwirtschaftsplans der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen / Mitteilungen

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 3. Quartal 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2017 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2017 b) Beratung über die Finanzplanung 2017 bis 2020 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2017 bis 2020

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

Prüfung der Auflösung von Eigenbetrieben hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 28.09.2016 Neustrukturierung des Zentralen Immobilienmanagements

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Informationen zur Vorbereitung eines Mobilitätskonzeptes

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Straßenbau/Kanalbau Orionstraße in Stotzheim - erneute Planberatung -

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Bericht über die Kanalsanierungsmaßnahmen in der Ortslage Stotzheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Kostenentwicklungen bei drei Maßnahmen im Kanal- und Straßenbau

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder -ein Gewinn für alle!" - Sachstand zur Projektentwicklung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen / Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung