Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb
Donnerstag, 21. Mai 2015 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (32)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2015
Umbau der Lichtsignalanlage Hauptstraße zu einem Fußgängerüberweg
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Umbau Bahnhofsvorplatz Gestattungsvertrag Straßen NRW
Ergebnis: 12 Stimmen dafür (), 1 dagegen (), 2 Enthaltungen ()
Abfallwirtschaftskonzept 2015 für den Kreis Minden-Lübbecke hier: Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen nach § 5 a LAbfG
Ergebnis: Ohne Abstimmung Ein Beschluss soll im Rat am 15.06.2015 gefasst werden.
Einziehung von Parkplatzflächen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Sachstand Hochwasserschutz
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anträge und Anfragen
Antrag der FDP zur Verkehrssicherheit/Schulwegsicherung im Kreuzungsbereich Kirchsiek/Eisberger Straße L 780/Frettholzweg K 23/Veltheimer Sraße L 865 in Porta Westfalica Ortsteile Hausverge und Lohfeld
Infotafeln am Bahnhof Porta
Verkehrsspiegel Hauptstraße/Im Werder
Bekanntgaben
Erschließungsgebiet Unterm Willem
Klage gegen Dexia
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.03.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.03.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Kanalanschlussgebühren für Neubauten
Beschwerde gegen die Veranlagung von Niederschlagswassergebühren für eine Straßenfläche
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Antrag auf Übernahme von Anteilen eines Straßengrundstückes und Erlass von Niederschlagswassergebühren
Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen Herr Achilles nimmt wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teil.
Bekanntgaben
Spülfahrzeug
Bericht der Betriebsleitung
Klage gegen Dexia
Veranlagung Straßenbaulastträger
Umbau Bahnhofsvorplatz
Arbeitskreis Friedhof
Zustimmung zur Verlängerung von Herstellungsfristen für Erschließungsstraßen in Erschließungsgebieten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen Herr Hauenschild nimmt wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teil.
Öffentliche Sitzung
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.05.2015
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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