Kreistag
Donnerstag, 18. Dezember 2025 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (29)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Nachbesetzung in dem Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Energie- und Gewerbepark Elmpt mbH
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzung im Regionalrat Düsseldorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Jugendhilfeausschuss: Vorsitz des Jugendelternbeirates sowie Vertretungen der Gemeinden und der Stadt Tönisvorst
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Heilpädagogisches Zentrum Krefeld-Kreis Viersen gGmbH (HPZ)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Entscheidung über Einsprüche und die Gültigkeit der Kreistagswahl am 14. September 2025
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Entscheidung über Einsprüche und die Gültigkeit der Landratswahl am 14. September 2025 und der Stichwahl am 28. September 2025
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 26.11.2025: Kennzeichnung von Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen in allen Sitzungsvorlagen der Kreisverwaltung
Ergebnis: Abgesetzt
Franziskus-Schule Viersen Aktualisierte Machbarkeitsstudie zur strukturellen und baulichen Weiterentwicklung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung des Schulnamens des Förderzentrum Ost - Förderschule des Kreises Viersen im integrativen Verbund Lernen und Emotionale und soziale Entwicklung - Primarstufe und Sekundarstufe - und Sprache - Primarstufe zum Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung des Schulnamens des Förderzentrum West - Förderschule des Kreises Viersen im integrativen Verbund Lernen und Emotionale und soziale Entwicklung - Primarstufe und Sekundarstufe I - und Sprache - Primarstufe zum Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Überarbeitung der Satzung vom 15.12.2022 zur „Förderung der Kindertagespflege und der Kindertagespflegepersonen“ sowie der zugehörigen Richtlinie
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Notfallrettung der kreiseigenen Rettungswachen Niederkrüchten, Schwalmtal und Tönisvorst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des kreisweiten Krankentransports
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wirtschaftsplan für den Abfallbetrieb des Kreises Viersen 2026
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abfallentsorgungssatzung für die Gemeinde Niederkrüchten
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Gebühren für die Abfallentsorgung in Niederkrüchten ab dem 01.01.2026
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Abfallentsorgungssatzung für die Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Gebühren für die Abfallentsorgung in Schwalmtal ab dem 01.01.2026
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Abfallentsorgungssatzung für die Stadt Tönisvorst
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Gebühren für die Abfallentsorgung in Tönisvorst ab dem 01.01.2026
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Behandlung der Bilanzierungshilfe gem. NKF-CUIG
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Zustimmung zur Leistung von erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bewirtschaftungsregelungen für den Haushalt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung von Dienstanweisungen gem. § 32 Abs. 1 KomHVO NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2025
Gremien
Details
- Ende
- 18:19 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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