Bezirksvertretung Aplerbeck
Dienstag, 23. April 2024 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal
Tagesordnung (59)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen BV-Mitgliedes
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 27.02.2024
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 25. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 27.02.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Glasfaserausbau im Stadtbezirk Aplerbeck - mündl. Bericht, BE: Wirtschaftsförderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Direktion Continentale Dortmund - Anregung zur Straßenbenennung - mündlicher Bericht; BE: Bezirksbürgermeister
Ergebnis: überweisen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Aplerbeck für das Jahr 2024 und Verwendungszweck über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag des Kaninchenzuchtvereins W137 Dortmund-Berghofen auf finanzielle Unterstützung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des Sauerländischen Gebirgsvereins Dortmund-Aplerbeck auf finanzielle Unterstützung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des Pinscher Schnauzer Clubs auf finanzielle Unterstützung
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage am 14.04.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 21.04.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-West und am 05.05.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückmeldung zu Anträgen der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung - Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Schulen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus - Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 27.02.2024 verteilt -
Ergebnis: vertagt
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünschnitt und daraus resultierende Lärmbelastung entlang der Bahnstrecke Haltepunkt Aplerbeck-Süd in Fahrtrichtung Schwerte (Fahrtrichtung Südosten/Osten) - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Instandsetzung des Gehweges Köln-Berliner Straße in Höhe Hausnummer 74 - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weitere Einrichtung von Nox-Block Ladepunkten - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erstellung einer Abpfostung zur Verhinderung des Parkens auf dem östlichen Gehweg zwischen dem Altenzentrum St. Ewaldi und dem Containerstandort Weiße-Ewald-Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Freigabe des Verbindungswegs zwischen der Sackgasse Erbpachtstraße und der Schürbankstraße für Radfahrende und Absenkung des Bordsteins an der Schürbankstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ganztägig Tempo 30 vor der Aplerbecker Grundschule, d. h. Beibehaltung der 30er-Piktogramme auf der Köln-Berliner Straße vor Hausnummer 67/76 und Festsetzung von ganztägig Tempo 30 auf der Köln-Berliner Straße zwischen Lübckerhofstraße und dem Kommunalfriedhof Aplerbeck Mitte als Beitrag zum Lärmschutz und zum Schutz der Kinder der Aplerbecker Grundschule - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überprüfung der Schaltung der Ampel Emschertalstraße - Sölder Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Querungserleichterung Köln-Berliner Straße Höhe Hausnummer 139 - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beleuchtung Rosengarten Rodenbergstraße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reinigung Spielplatz Kranewinkel sowie neues Spielgerät - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beplanung des Einkaufszentrums Sölde - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Antworten auf Anfragen
Umgestaltung von Schottergärten im Stadtbezirk Aplerbeck - Antwort der Verwaltung zur Drucksache Nr. 33879-24
Anfragen
Sachstand zur Umsetzung "Parken an Nox-Block-Ladestationen" - Anfrage SPD-Fraktion
Abfallbehälter für Hundekot - Tunnelpark Berghofen -Anfrage der SPD-Fraktion
Sachstand zur Umsetzung "Hundewiesen im Stadtbezirk Aplerbeck" - Anfrage der SPD-Fraktion
Ökologische Nutzung des Regenwassers im Stadtbezirk Aplerbeck - Anfrage der CDU-Fraktion -
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:07 Uhr
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