Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2018

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.04.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Resolution der Stadt Porta Westfalica zur Medizinstrategie der MKK Mühlenkreiskliniken

Ergebnis: Einstimmig

Bürgeranträge und Beschwerden

Antrag "Wildtierverbot auf städtischen Flächen"

Antrag auf Umwidmung in Waldfläche

Errichtung eines Spielplatzes in der Siedlung "Am Brandskamp / Schmiesweg" in Möllbergen

Jahresabschluss 2015 des Wirtschaftsbetriebs

Ergebnis: Einstimmig

Umsetzung der Bibliotheksstrategie der Stadtbücherei Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Stadtbücherei Porta Westfalica - Neufassung der Gebührensatzung und Änderung der Benutzungsordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: Einstimmig

Musikschule Porta Westfalica - Neufassung der Gebührenordnung hier: Einführung einer Vergünstigung für die Inhaber der Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: Einstimmig

Weitere Finanzierung des Babybegrüßungspaketes hier: Antrag des Kinderschutzbundes vom 16.05.2018

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Erweiterung des Angebotes im Offenen Ganztag – Ferienbetreuung a) Grundsatzentscheidung zur Einrichtung einer Ferienbetreuung im Offenen Ganztag durch die Volkshochschule Minden/Bad Oeynhausen b) Änderung der Kooperationsvereinbarung zum offenen Ganztag zwischen der Volkshochschule Minden/Bad Oeynhausen und der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Abgesetzt

Teilweise Übernahme von Betreuungsbeiträgen am Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

Ergebnis: Einstimmig

Kaiser-Wilhelm-Denkmal; hier: Einrichtung eines Busshuttle und Parkplatzbewirtschaftung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.03.2018

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.04.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.04.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Auftragsvergabe „Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes“

Ergebnis: Einstimmig

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Ergebnispräsentation der Organisationsuntersucher der GPA NRW in der Abteilung Baubetriebshof / Grünflächen

Fahrzeugersatzbeschaffung, 3-Seiten Kipper

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Untererbbaurechtsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 38 "Villa Hutze"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Verkauf einer Straßenteilfläche im Ortsteil Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zu dem Erlass einer Teilforderung

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG