Hauptausschuss
Mittwoch, 18. November 2015 um 17:10 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (38)
Niederschrift über die 8. Sitzung des Hauptausschusses am 16.09.2015 -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Genehmigt
Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: Nach Beratung ohne Beschluss verschoben
Gründung AöR SBMG
Ergebnis: Nach Beratung ohne Beschluss verschoben
Vertretung der Stadt MG im Verwaltungsrat der AöR
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Übertragung der städtischen Anteile an der GEM
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Beteiligung der NEW Kommunalholding
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Klimaschutz und Beendigung Teilnahme GEKKO; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.10.2015
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Deponie Radermühlenberg
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Widerspruchausschuss des Niersverbands
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Warnung der Bevölkerung - Aufbau eines Sirenennetzes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
teilweise Aufhebungsverordnung verkaufsoffener Sonntag 6. Dezember 2015 (Wickrath)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Taxentarif und Taxenverordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schiedsamtswahl Bezirk Nord/1
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Schiedsamtswahl Bezirk Nord/2
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Schiedsamtswahl Bezirk Ost/1
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Bebauungsplan Nr. 763/O - Stadtbezirk Ost ("Am Woltershof") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 726/N, Stadtbezirk Nord, Gebiet zwischen Eickener Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 710/N - Stadtbezirk Nord - Windberg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erste Verlängerung einer Veränderungssperre (Gebiet zwischen Gladbacher Straße, Nordpark, Hockeypark
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
1. Verlängerung der Veränderungssperre (Gebiet nördlich der Steinsstraße, zwischen der Bahntrasse un
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Elektromobilität in Mönchengladbach stärken
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Elektromobilität in Mönchengladbach stärken; hier: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 20.10.2015
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Freies WLAN für Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Breitbandversorgung; hier: Antrag der CDU und SPD-Fraktionen und der Ratsgruppe Die Piraten Partei vom 28.09.2015
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Breitbandversorgung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Fluglärm Mönchengladbach - Ost / Planfeststellungsverfahren; hier: Gem. Fraktionsantrag von CDU und SPD vom 20.10.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
TOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf; hier: Beitritt zum Aktionsbündnis;
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
TOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betirebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf, hier: Aufnahme in die Fluglärmschutzkommission;
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
TOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düssledorf, hier: Frühzeitige Stellungnahme der Verwaltung gegen die Kapazitätserweiterung;
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach zum Landesentwicklungsplan (LEP NRW); hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.10.2015
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Vorlage unter TOP 5.1 behandelt
Umweltfreundlicher Umgang mit Elektroschrott
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von Ratsherrn Gutowski, Die PiratenPARTEI
Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsherrn Küpper, FDP
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
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