Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 07. September 2015 um 16:05 Uhr Ratssaal, Rathaus Barmen
Tagesordnung (70)
Übergeordnete Angelegenheiten
Entscheidung über die Zulässigkeit eines Einwohnerantrages gemäß § 25 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohnerantrag „KiTa-Streik“ gem. § 25 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Abgesetzt. Beantwortung erfolgt schriftlich - Elektrofahrzeuge im städtischen Fuhrpark
Ergebnis: abgesetzt
Personalmangel im Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.08.2015 - Personalmangel im Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kostenersparnis durch unbesetzte Stellen in der Verwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.08.2015 - Kostenersparnis durch unbesetzte Stellen in der Verwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Verwaltungsgebäude der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH Bromberger Straße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion zum Verwaltungsgebäude der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH - Bromberger Straße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Abgesetzt. Beantwortung erfolgt schriftlich - Nutzung von Busspuren durch den Radverkehr
Ergebnis: abgesetzt
Mängelmelder der Stadt Wuppertal - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2015
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2015 - Mängelmelder der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Umkehrung der „Beweislast“ für Elektromobilität
Ergebnis: abgelehnt
Förderung der Elektromobilität
Ergebnis: abgelehnt
Ergänzungsantrag zu VO/1623/15 Förderung der Elektromobilität
Ergebnis: abgelehnt
Vorstellung des Konzepts für Bürgerbeteiligung
Ergebnis: abgelehnt
Vorstellung des Konzepts für Bürgerbeteiligung - Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1646/15 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.09.2015
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerbeteiligung am Haushalt 2016/17 - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.08.2015
Ergebnis: abgelehnt
Ersetzungsantrag zu Drs. VO/1677/15 - „Bürgerbeteiligung am Haushalt 2016/17“ - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2015
Ergebnis: abgelehnt
Resolution: Faire Verteilung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2015
Ergebnis: zurückgezogen
Ersetzungsantrag zu Drs. VO/1576/15 - Resolution: „Faire Verteilung der Mittel aus dem Kommunalinvestitioinsförderungsgesetz des Bundes“ – Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2015
Ergebnis: zurückgezogen
Verteilungsschlüssel der Mittel aus dem KlnvFG – Modell des Städtetages NRW folgen - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 04.09.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Der Antrag wird von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt. - Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Ergebnis: für erledigt erklärt
Der Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beitreten! - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.08.2015
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution: Wuppertal erklärt sich zur TTIP/CETA freien Kommune
Ergebnis: abgelehnt
Beschluss- und Handlungsfähigkeit des Stadtrates
Ergebnis: abgelehnt
„Kostenuhr“ kommunaler Belastungen durch Asylbewerber und Asylanten
Ergebnis: abgelehnt
Spielsuchtberatung aus Vergnügungsteuer finanzieren
Ergebnis: abgelehnt
Antrag Sanktionen im Jobcenter aussetzen
Ergebnis: abgelehnt
Errichtung einer Begleitkommission Kinder- und Jugendförderplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
ÖPNV-Anbindung IKEA
Ergebnis: abgelehnt
Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern - Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Öffentliches WLAN in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. - Prüfauftrag: Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Änderung der Betriebssatzung der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime (APH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen (Hof- u. Fassadenprogramm)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für eine Ersatzvornahme der Unteren Bauaufsichtsbehörde - Gebäude Nützenberger Straße 190
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2014 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1150V - Katernberger Straße / Am Buschhäuschen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1184 - Albrechtstraße / Gathe - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 90 - Friedrichschulstraße / Nordstraße / Albrechtstraße / Höchsten / Karlstraße und Gathe - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1076 - Rangierbahnhof Wichlinghausen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1195 - Uellendahler Straße / Bornberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1115V - Parkstraße / Erbschlö -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1070V - Einkaufszentrum Unterkirchen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Brücke Remlingrade
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Bericht über den 1. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern (EU-Charta)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung - Umbenennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung - Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an Ausschussberatungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.09.2015
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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