Bezirksvertretung 1
Freitag, 04. Dezember 2020 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (52)
Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung 1
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mündliche Berichte und Verwaltungsvorlagen
Sachstandsbericht Worringer Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage Münsterstraße 156 - Errichtung eines Zentrums für Digitalisierung der Hochschule Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Jacobistraße 6a, Neubau Annexbauten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Annastraße 36a, Errichtung eines Begegnungshauses für das Kinderhilfezentrum
Ergebnis: vertagt
Bauantrag Eiskellerstraße 7 - Neubau Altenzentrum St. Anna
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr.01/014 - Schwannstraße/Hochpunkt
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2020 Liste A Schulen 2121101/ 52415100
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jugendhilfeplanung: Entwicklung Kindertagesbetreuung in Düsseldorf - Jahresbericht 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Zuschuss an den Düsseldorfer Yachtclub e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Übertragung von Restmitteln aus den Budgetkonten 52415100 - 52416000 Liste B) des Jahres 2020 ins Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung von Verfügungsmitteln des Jahres 2020 ins Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Umfelds des Deportations-Mahnmals in der Marc-Chagall-Straße
Ergebnis: vertagt
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Haushaltsplan 2021 (Entwurf) - Doppischer Produkthaushalt, Vorbericht und Anlagen sowie bezirksbezogene Haushaltsansätze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanung der Nordstraße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Mikroappartements auf der Vagedesstraße - Anfrage Frau Sabine Schmidt, Mitglied der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht von zu pflanzenden Bäumen auf der Roßstraße und im gesamten Stadtbezirk 1 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Kunststoffverschmutzung im Hofgarten durch Hochzeitsgäste - Anfrage der CDU-Fraktion
Baumschilder - Anfrage der CDU-Fraktion
Leerstand in dem Wohn- und Geschäftshaus Carlsplatz 6 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konsequente Fortführung der Fußgängerzone Robert-Lehr-Ufer und deren Schutz vor unbefugtem Autoverkehr – Rückfrage zur Antwort der Verwaltung BV1/288/2020 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Bepflanzung der neuen Baumscheiben auf der Hohenzollernstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplätze auf der Eulerstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
Anträge
Behandlung von Verwaltungsvorlagen - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung der Parkplätze direkt am Carlsplatz durch die Markthändler - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungen für die Tuchtinsel - Antrag der CDU-Fraktion
Geschwindigkeitskontrollen auf der Mühlenstraße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Konzeptentwicklung zur Verbesserung von Sauberkeit und Helligkeit im Bereich Hohenzollernstraße Ecke Stephanienstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstellung der geplanten Straßenarbeiten im Bereich Rheinbabenstraße in der nächsten Sitzung der BV 1 am 29.01.2021 - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
Ladezone am Dreieck, Beschluss der Bezirksvertretung 1 am 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/233/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumpflanzungen in Pempelforter Parks, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.09.2020; Vorlage Nr. BV1/250/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanverfahren für den Bereich Ackerstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; Nr. BV1/039/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Linksabbieger südliche Marc-Chagall-Straße in FR nördliche Toulouser Allee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/172/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an digitale düsseldorf gUg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Projekt Düsseldorfer Malerschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Drogenhilfe e.V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Bahnhofsmission
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Jugendfreizeiteinrichtung Ulmenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Gemeinschaft/Altstadt Marketing
Ergebnis: zurückgezogen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an vision:teilen e.V. / gutenachbus Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Diakonie Düsseldorf - TrebeCafé
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Medizinische Hilfe für Wohnungslose
Ergebnis: zurückgezogen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.11.2020
Gremien
Details
- Ende
- 16:00 Uhr
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