mandari

Rat

Donnerstag, 12. Mai 2016 um 16:15 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (31)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 08.03.2016

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 08.03.2016

2.

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

3.

Grundstücksangelegenheiten

3.1

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Veräußerung einer Teilfläche eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Memelstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.3

Veräußerung von Baugrundstücken im Ortsteil Euskirchen, Erftbleiche, Keltenring, In den Herrenbenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.4

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Alte Gerberstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.5

Veräußerung einer ca. 1.325 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.6

Veräußerung einer ca. 12.000 m² großen GI-Fläche im IPAS an der Barentsstraße oder alternativ einer ca. 12.000 m² großen GI-Fläche an der Kolumbusstraße

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

4.

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor

4.

Anfragen/Mitteilungen

5.

Verwaltungsvorlagen

6.

Geschäftsordnung Senioren in Euskirchen (SIE)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Ermächtigungsübertragungen 2011/2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Jahresabschluss 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Zeitachse Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Schulentwicklungsplanung – Bauliche Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Verlängerung der Betrauung der SVE über die Durchführung der gemeinwirtschaftlichen Verkehre in der Stadt Euskirchen für das Jahr 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Erlass der Änderungssatzung zum Umlegungsverfahren Arloff von 1961. Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kreuzweingarten-Rheder, Flur 1, Flurstück 378 (früher Flurstück 40 tlw.), heute: Auf dem Hondert.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Bebauungsplan Nr. 10/Ortsteil Flamersheim, für den Bereich Alte Lederfabrik an der Geierstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Beschlussfassung über die Änderungen entsprechend der Beratungen zu a) und b) d) Satzungsbeschluss e) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

18. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Dom-Esch a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Benennung einer Straße im Ortsteil Stotzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

18.

Anfragen/Mitteilungen

29

Veräußerung einer ca. 12.000 m² großen GI-Fläche im IPAS an der Kolumbusstraße

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.05.2016

Gremien

Details

Ende
17:30 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz