Rat
Donnerstag, 12. Mai 2016 um 16:15 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (31)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 08.03.2016
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 08.03.2016
Bericht aus Beteiligungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates
Grundstücksangelegenheiten
Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Veräußerung einer Teilfläche eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Memelstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Veräußerung von Baugrundstücken im Ortsteil Euskirchen, Erftbleiche, Keltenring, In den Herrenbenden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Alte Gerberstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Veräußerung einer ca. 1.325 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Veräußerung einer ca. 12.000 m² großen GI-Fläche im IPAS an der Barentsstraße oder alternativ einer ca. 12.000 m² großen GI-Fläche an der Kolumbusstraße
Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen
Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor
Anfragen/Mitteilungen
Verwaltungsvorlagen
Geschäftsordnung Senioren in Euskirchen (SIE)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ermächtigungsübertragungen 2011/2012
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Jahresabschluss 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Zeitachse Jahresabschlüsse 2011, 2012 und 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Schulentwicklungsplanung – Bauliche Maßnahmen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Verlängerung der Betrauung der SVE über die Durchführung der gemeinwirtschaftlichen Verkehre in der Stadt Euskirchen für das Jahr 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass der Änderungssatzung zum Umlegungsverfahren Arloff von 1961. Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kreuzweingarten-Rheder, Flur 1, Flurstück 378 (früher Flurstück 40 tlw.), heute: Auf dem Hondert.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 10/Ortsteil Flamersheim, für den Bereich Alte Lederfabrik an der Geierstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Beschlussfassung über die Änderungen entsprechend der Beratungen zu a) und b) d) Satzungsbeschluss e) Beschluss der Gestaltungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
18. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Dom-Esch a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Feststellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Benennung einer Straße im Ortsteil Stotzheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Veräußerung einer ca. 12.000 m² großen GI-Fläche im IPAS an der Kolumbusstraße
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.05.2016
Gremien
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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