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Rat

Freitag, 17. November 2000 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (19)

A.

Öffentlicher Teil

A.1

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom

A.2

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

A.3

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

A.5
A.6

Dritter Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2000

A.7

Quartalsbericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mehrausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

A.8

Jahresabschluss 1999 der Wohnbau Herford GmbH, hier: a) Entlastung des Aufsichtsrats b) Gewinnverwendung

A.9

Beteiligung der HVV-GmbH an der Westfälische-Ferngas-AG (WFG-AG): a) Einbringung der Teilbetriebe Gas der VEW AG, Dortmund und der RWE AG, Essen in die WFG-AG, Dortmund sowie Umbenennung der WFG-AG in RWE Gas AG, b) Abschluss eines Konsortialvertrages, c) Ermächtigung des Vertreters der Stadt Herford in den Beschlussgremien der WFG-AG und der AV WFG d) Ermächtigung des Vertreters der Stadt Herford in den Beschlussgremien der HVV-GmbH

A.10

Entscheidung über eine erhebliche außerplanmäßige Mehrausgabe im Vermögenshaushalt

A.11

Hundesteuersatzung der Stadt Herford vom 20.12.1996

A.12

Friedrich- und Elise-Menge-Stiftung, hier: Verwendung der Erträge 1999 und Folgejahre (Neuregelung aufgrund Änderung der Stiftungssatzung)

A.13

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Verlängerung der Ladenöffnungszeiten am - Samstag, den 11. November 2000, - Samstag, den 18. November 2000 sowie - Samstag, den 25. November 2000

A.15

Endgültiger Ausbau des Grasweges hier: Ausbauprogramm

A.16

Baumschutzangelegenheiten: Fällung von Bäumen für den Ausbau des Rad-/Gehweges Vlothoer Straße, 3. Bauabschnitt

A.17

Beirat für Stadtbildpflege: Änderung der Geschäftsordnung

A.18

Forum der Möbelwirtschaft, Kunst und Kultur hier: Sachstandsbericht

A.21

Benennung von Straßen im Wohngebiet Waldfrieden

Gremien

Details

Ende
16:01 Uhr
Adresse
Rathausplatz 1

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