Hauptausschuss
Montag, 20. Juni 2022 um 16:01 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (112)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung einer neuen Stadtverordneten (nur Rat)
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Lambert T. Koch (nur Rat)
Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 29.05.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Ladeinfrastruktur für E-Mobilität
Antwort auf Große Anfrage – Ladeinfrastruktur für E-Mobilität
Wirtschaftliche Verbindungen der Stadt mit Clees-Unternehmensgruppe
Wirtschaftliche Verbindungen der Stadt mit Clees-Unternehmensgruppe
Werbung für die BuGa
Werbung für die BuGa
Aktuelle Situation des Stadions am Zoo
Aktuelle Situation des Stadions am Zoo
Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle)
Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Füherscheinstelle)
Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine
Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine
Städtische Mitarbeiter*innen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke - „Städtische Mitarbeiter*innen“ (VO/0726/22)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Uellendahler Straße - Rücknahme Gehwegparken
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für den ruhenden Verkehr
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hofkamp - Rücknahme Gehwegparken
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherer Radverkehr auf den Südhöhen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Fahrradvignette für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sofortige Verbesserung der Sicherheit des Fußverkehrs am Wall
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Lüttringhauser Str. Tempo 30
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entfernung Beschilderung Einfahrt Wall
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Endgültige Herstellung des Kreisverkehrs Neuenteich
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Berücksichtigung der Belange Blinder und Sehschwache in den vertraglichen Bedingungen mit E-Scootern
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Förderung der Artenvielfalt und der ökologischen Landwirtschaft
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schutz des NSG Burgholz
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Von der Verwaltung zurückgezogen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße
Anträge
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung der Kindertagestätten im Jugendhilfeausschuss VO/0129/21
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Lückenschlussprogramm für sichere Radverkehrsverbindungen in der Talachse in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung
Ergebnis: vertagen
Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen
Ergebnis: vertagen
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern
Ergebnis: vertagen
Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög, Tagesordnungspunkt
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Gewässerrandstreifen
Ergebnis: vertagen
Abstand nehmen von der BuGa-Bewerbung
Ergebnis: abgelehnt
Sprachmittler*Innen in der frühen Gesundheitsversorgung und Diagnostik von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen und Teilhabebeeinträchtigungen
Ergebnis: vertagen
Sachstandsbericht „Wuppertal zum Weiterbildungsstandort entwickeln“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Nachbesetzungen des Verwaltungsvorstandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restrukturierung des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtekoalition gegen Rassismus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution "Dauerhafte Entfristung der Schulsozialarbeit" - Neufassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag des SCHLAU Wuppertal e.V. auf Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag von Diakonie und Caritas auf Übernahme des Eigenanteils für die Förderung der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Wuppertal
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) für 2022/23
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Geprüfter Jahresabschluss 2019 des ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitige Ausübung der Beendigungsoption der US-Leasing Transaktion für das Müllheizkraftwerk der AWG in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Str, / Bramdelle -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Dietrich-Bonhoeffer-Weg“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1241/1 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 297A - Dasnöckel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuerrichtung eines "Regionalen Trainingszentrums der Polizei Buschland"
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Erste Änderungssatzung - Sanierungssatzung „Kernbereich Heckinghausen“ zu Sanierungssatzung „Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Umfeldgestaltung Berliner Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck - Kostenneufestsetzung und veränderte Umsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung Neugestaltung Werth
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau (BUGA) 2031 - Weiteres Verfahren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Betreibermodell öffentliche Toiletten
Ergebnis: vertagen
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wuppertal bis 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/ Wichlinghausen: Beschluss über das Integrierte, städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für eine neue Förderphase
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2023/Katalogentwurf 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West sowie Beschluss zur Durchführung der Maßnahmen der Gebietsförderkulisse Heckinghausen/Langerfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadion am Zoo - Erneuerung des Rasenspielfeldes und Altlastensanierung (Einbau einer Kunststoffdichtungsbahn)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung des Hanges an der Friedrich-Ebert-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Stützmauer Neviandtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht I/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neufassung Betriebsatzung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss Kauf- und Erbbaurechtsvertrag betreffend das Grundstück Wiesenstraße 118 und 120
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss - Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zur Etablierung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Schulraum an dem Schulstandort Rudolf-Steiner-Str. 10, Wuppertal, für die Beschulung von schulpflichtigen Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung des Objektes Schleichstraße 161, 42283 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung: Verwaltungsrat Wirtschaftsförderung AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 17:03 Uhr
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