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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 17. Juni 2014 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (27)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers und der zeichnungsberechtigten Ratsmitglieder

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister

  7. 7

    Änderung der Hauptsatzung hier: Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters

  10. 10

    Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 16

    Besetzung von Kommissionen, Beiräte usw.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 17

    Kenntnisnahme der Ehrenordnung des Rates der Stadt Herzogenrath

    zur Kenntnis genommen
  18. 18

    Transparente Ratssitzungen - Erstellung einer Online Mediathek hier: Antrag der Fraktion Piratenpartei im Rat der Stadt Herzogenrath vom 05.06.2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 19

    Änderung der Geschäftsordnung - Niederschrift hier: Antrag der Fraktion Piratenpartei im Rat der Stadt Herzogenrath vom 05.06.2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 20

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten Quartal 2014

    zur Kenntnis genommen
  21. 21

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 21.1

    Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2010 im Produkt 1254120, Kostenstelle 630000, Sachkonto 522130, "Instandhaltung von Straßen, Wegen, Parkplätzen und Brücken" zur Sanierung der Brücke Forensberger Straße und der entsprechenden Leistung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 21.2

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen außerplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung für die Zahlung der Leitstellengebühren an die StädteRegion Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 22

    Informationen und Anfragen

  25. 23

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  26. 24

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  27. 25

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:50 Uhr

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