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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 23. Januar 2018 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (30)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 19.12.2017

3

Mündlicher Sachstandsbericht zum Projekt "Kasernengelände"

4

European Energy Award; hier: Verabschiedung des aktualisieirten Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) im Hinblick auf das bevorstehende externe Reaudit im April 2018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.1

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.01.2018 für die ASE-Sitzung am 23.01.2018; hier: 1) Zusätzliche Haushaltsmittel zur Schaffung von charakteristischen Lebensraum- strukturen sowie Nisthabitate für Insekten 2) Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Maßnahmen des Fachbereiches 5 - Stadtentwicklung -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

2. Änderung des Bebauungsplanes E 28/1 - Windmühlenweg -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bebauungsplanverfahren E 21/1 - Neuer Steinweg/Nordwest -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Aufstellung des Bebauungslanes Nr. N 8/2 - Budberger Straße - (Teil 2); hier: 1) Änderung des Aufstellungsbeschlusses 2) Bericht über die durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und Behörden 3) Beschluss zur erneuten Offenlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Bebauungsplanverfahren E 9/3 - Sternstraße / Ost -; hier: Beschluss zur beschränkten erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

1. Änderung des Bebauungsplanes N 10/2 - Hohe Sorge / Südwest -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Entwurf des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Kleve; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Höhenangleichung der Kerstenstraße / Baumannstraße in Praest (Berg) an die L 7 (ehem. B 8); hier: Eingabe Nr. 14/2017 vom CDU-Ortsverband Praest

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Verlängerung der 50 km/h Begrenzung auf der Hüthumer Straße; hier: Eingabe Nr. 18/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum - Borghees - Klein-Netterden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Kleysche Straße - Bürgersteiglückenschluss zwischen den Straßen Hövels Weiden und Am Broinsken; hier: Eingabe Nr. 16/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum-Borghees-Klein-Netterden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Asseltscher Weg - Erneuerung der Fahrbahndecke -; hier: Eingabe Nr. 20/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum-Borghees-Klein-Netterden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Zum Frauenmaad - Erneuerung der Fahrbahndecke -; hier: Eingabe Nr. 21/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum-Borghees-Klein-Netterden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Mitteilungen und Anfragen

17.1

Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und des Schulausschusses; hier: Mitteilung des Vorsitzenden Herrn Jansen

17.2

Straßenausbau Goebelstraße; hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

17.3

Änderung Verkehrsregelung Schwarzer Weg; hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

17.4

Einstellung Innenstadthausmeister; hier: Anfrage von Mitglied Mölder

17.5

Sachstand "Alte Rheinfähre"; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund

17.6

Sachstand "Neue Rettungswache"; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund

17.7

Arbeitsgruppe Sondervermögen; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund

17.8

Beauftragung Wirtschaftsprüfer; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund

17.9

Bauminsel Fischerort; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser

17.10

Verkehrssicherheit Kämpchenstraße; hier: Anfrage von Mitglied ten Brink

18

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.01.2018

Details

Ende
19:40 Uhr

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