Ausschuss für Stadtentwicklung
Dienstag, 23. Januar 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (30)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 19.12.2017
Mündlicher Sachstandsbericht zum Projekt "Kasernengelände"
European Energy Award; hier: Verabschiedung des aktualisieirten Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) im Hinblick auf das bevorstehende externe Reaudit im April 2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.01.2018 für die ASE-Sitzung am 23.01.2018; hier: 1) Zusätzliche Haushaltsmittel zur Schaffung von charakteristischen Lebensraum- strukturen sowie Nisthabitate für Insekten 2) Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Maßnahmen des Fachbereiches 5 - Stadtentwicklung -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
2. Änderung des Bebauungsplanes E 28/1 - Windmühlenweg -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplanverfahren E 21/1 - Neuer Steinweg/Nordwest -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung des Bebauungslanes Nr. N 8/2 - Budberger Straße - (Teil 2); hier: 1) Änderung des Aufstellungsbeschlusses 2) Bericht über die durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und Behörden 3) Beschluss zur erneuten Offenlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplanverfahren E 9/3 - Sternstraße / Ost -; hier: Beschluss zur beschränkten erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes N 10/2 - Hohe Sorge / Südwest -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Kleve; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Höhenangleichung der Kerstenstraße / Baumannstraße in Praest (Berg) an die L 7 (ehem. B 8); hier: Eingabe Nr. 14/2017 vom CDU-Ortsverband Praest
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung der 50 km/h Begrenzung auf der Hüthumer Straße; hier: Eingabe Nr. 18/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum - Borghees - Klein-Netterden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kleysche Straße - Bürgersteiglückenschluss zwischen den Straßen Hövels Weiden und Am Broinsken; hier: Eingabe Nr. 16/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum-Borghees-Klein-Netterden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Asseltscher Weg - Erneuerung der Fahrbahndecke -; hier: Eingabe Nr. 20/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum-Borghees-Klein-Netterden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zum Frauenmaad - Erneuerung der Fahrbahndecke -; hier: Eingabe Nr. 21/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum-Borghees-Klein-Netterden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen und Anfragen
Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und des Schulausschusses; hier: Mitteilung des Vorsitzenden Herrn Jansen
Straßenausbau Goebelstraße; hier: Mitteilung von Herrn Kemkes
Änderung Verkehrsregelung Schwarzer Weg; hier: Mitteilung von Herrn Kemkes
Einstellung Innenstadthausmeister; hier: Anfrage von Mitglied Mölder
Sachstand "Alte Rheinfähre"; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund
Sachstand "Neue Rettungswache"; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund
Arbeitsgruppe Sondervermögen; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund
Beauftragung Wirtschaftsprüfer; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund
Bauminsel Fischerort; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser
Verkehrssicherheit Kämpchenstraße; hier: Anfrage von Mitglied ten Brink
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.01.2018
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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