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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 04. Dezember 2017 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (32)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2017

5
6

Städtetag Nordrhein-Westfalen Mitgliederversammlung 2018

7

Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates

8

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017

8.1

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017

10

Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16.12.1993, zuletzt geändert durch Satzung vom 08.Dezember 2016

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Gladbeck Haldenwelt - Zukunft Stadtgrün hier: 1. Beschluss eines integrierten Handlungskonzepts 2. Festlegung eines Stadtumbaugebietes nach § 171b BauGB

13
14

Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen

14.1

Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen

16.a

Absperrung der Fußgängerzone und des Willy-Brandt-Platzes zum Schutz vor illegalem Befahren und terroristischen Anschlägen

16.b

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der CDU-Ratsfraktion - Versenkbare Poller für die Innenstadt und den Rathausplatz -

18

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der Ratsfraktion Die Linke - Entzug des Rederechtes in der Ratssitzung vom 05.10.2017 -

19

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

20

Mitteilungen des Bürgermeisters

21

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
22

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
23

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2017

Nicht-öffentlich
24

Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
24.1

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für zwei Planstellen im Kulturamt

Nicht-öffentlich
24.2

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre beim Amt für Immobilienwirtschaft

Nicht-öffentlich
24.a

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der CDU-Ratsfraktion - Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Stelle des Leiters / der Leiterin des städtischen Museum -

Nicht-öffentlich
25

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
26

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.12.2017 · 208.1 KB

Details

Ende
21:14 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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