Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 05. Juni 2024 um 16:01 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (95)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBerichterstattung über den Aufbau von nachhaltigen Nachbarschaftsstrukturen/-zentren
Gestaltung der Verkehrsanlagenflächen und Freiräume im Umfeld des Dortmunder U; hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.06.2024 Anfrage: Gestaltung der Verkehrsanlagenflächen und Freiräume im Umfeld des Dortmunder U; hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Wahl Preisträger*in Rosa-Buchthal-Preis
Nicht-öffentlichVerkehrssituation im Westend und Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken auf dem Gehweg bei BVB Spielen -Große Heimstraße-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben wegen Förderung
Karnevalsgesellschaft "So fast as Düörp´m" - Anschaffung Trainingsgerät und Kostüme
Ergebnis: einstimmig beschlossen
different e.V. - Künstleraustausch mit der Mongolei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verein zur Förderung des Reinoldus- und Schiller Gymnasiums Dortmund e.V. - Ungarnaustausch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderverein der Wilhelm-Röntgen-Realschule - Gestaltung des Eingangsbereichs - Unterlagen wurden bereits für den 17.04. versandt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SV Eintracht Dorstfeld - Kleinfeldtore und Stühle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Allgemeine Vereinsförderung 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Anträge CDU-Fraktion
Umbenennung der Caterpillarstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines Linksabbiegers Hansastraße / Königswall
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umsetzung des Löwendenkmals
Ergebnis: zurückgezogen
Denkmalbereich Althoffblock
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Die Linke
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Versetzung des Löwendenkmals aus dem Westpark (Bezirk Innenstadt-West) in den Zoo Dortmund (Bezirk Hombruch/Bezirk Hörde).
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schule, Jugend und Familie
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung des Betriebes der Teilstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz Bildungszentrum für neu zugereiste Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Konzept „Begegnung VorOrt“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 05.06.2024 Anfrage: Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anbindung des Wissenschafts-Campus an die Stadtbahnlinie U42 mit der H-Bahn
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Integriertes Stadterneuerungskonzept und vorbereitende Untersuchungen im Umfeld der ehemaligen Betriebsflächen Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP)/SMART RHINO
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Brandschutz-/Instandhaltungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich sowie die Aufstellung von mobilen Raumeinheiten für die Berufskollegs Leopold-Hoesch Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 05.06.2024 Brandschutz-/Instandhaltungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich sowie die Aufstellung von mobilen Raumeinheiten für die Berufskollegs Leopold-Hoesch Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: vertagt
Legendenschild in Dortmund Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung und Verbesserung der Beleuchtung Hansaplatz und Brückstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 27.05.2024 Errichtung eines Mobilitätsknotenpunktes für dienstliche Mobilität am Standort Töllnerstraße 9-11; hier: Anpassung des Investitionsvolumens
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 27.05.2024 Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B 1:a) Aufhebung des Beschlusses vom 21.02.2019 und b) Beschluss zur Deckensanierung der Fahrbahnoberfläche (1. Bauabschnitt)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 27.05.2024 Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße: Aufhebung des Baubeschlusses und grundhafte Erneuerung des Bauwerks
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Anpassung der Verkehrsregelung der Höfkerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.06.2024 Anfrage: Anpassung der Verkehrsregelung der Höfkerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Rad- und Fußweg unterhalb der Schnettkerbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Smart Rhino
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung Fahrradstraße in der Arndtstraße im Abschnitt Heiliger Weg bis Ostwall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage zum Cannabiskonsum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Umbenennung des Orchesterzentrums NRW in ''Orchesterzentrum NRW im Benno-Elkan-Haus''
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischen- und Abschlussberichte
Zwischenbericht: Neuaufteilung der Verkehrsführung in der südlichen Hansastraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Verkehrssituation Abfahrt Dorstfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Geschwindigkeitsbegrenzung: Kreuzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Vorschlag Fahrradständer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Rosental – Erweiterung Fußgängerzone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:14 Uhr
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