mandari

Bezirksvertretung 1

Freitag, 26. Juni 2020 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (73)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15.05.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 28.05.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Verwaltungsvorlagen

6.1

Handlungsräume ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF - Weiteres Vorgehen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.2

Vier Raumbilder für das Raumwerk D

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.3

Blaugrüner Ring - Bestätigung des Wettbewerbsergebnisses - Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.4

Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorfs, Beschluss zur Konzeptvorstellung und weiteren Vorgehensweise sowie zur bedarfsgerechten Versorgung (Ausschreibung) - zweiter Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bauantrag Ergo-Platz 1, Errichtung einer Interimskantine

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Bauantrag Joachim-Erwin-Platz 1, Neubau eines Hotel- und Geschäftshauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.8

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses für die Sanierung von Fassaden an acht Schulen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.9

An der Piwipp - Rückbau Verkehrsinsel, Baumfällungen

Ergebnis: vertagt

6.10

Geplante Maßnahmen aus dem Stadtbaumkonzept im Stadtbezirk 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.11

Weihnachtsmarkt auf dem Frankenplatz in Düsseldorf Derendorf im Jahre 2020

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Liste A Schulen 2121101/ 52415100

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.14

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2020

Ergebnis: zurückgezogen

6.15

Barrierefreier Haltestellenumbau Venloer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.16

Bauvoranfrage Josef-Knab-Str. 4, 6, Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Garagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.17

Bauvoranfrage zur Innenhofbebauung Bankstr. 7a, 7b, 7c

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.18

Bauantrag Elfriede-Bial-Str.3, 5, 7 und Rose-Ausländer Str.3, 5, 7, Neubau von 81 genossenschaftlichen Wohnungen auf dem Schlösser-Areal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.19

Bauvoranfrage Georg-Glock-Str. 12, 14, Sanierung des Bürohochhauses mit 12 Geschossen und Aufstockung des zweigeschossigen Sockelbaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.20

Bauvoranfrage Gneisenaustraße 60 - Erweiterung der St. Rochus Schule

Ergebnis: vertagt

6.21

Bauvoranfrage Karl-Arnold-Platz 1a - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.22

Uerdinger Straße (B7) - Verkehrsversuch ÖPNV-Spur im Bereich Bussteig 5

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.22.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage OVA/083/2020 - Verlängerung des Verkehrsversuchs Uerdinger Straße - ÖPNV-Spur im Bereich Bussteig 5 - um 6 Monate

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.23

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.24

Konzerte im Ehrenhof anlässlich des Heimatsommers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

7.1

Energetische Gebäudesanierung an städtischen Gebäuden im Stadtbezirk - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anfragen

8.1

Entfernung der Zusatztafel «Anlieger frei » in der Füsilierstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/ DIe Grünen

8.2

Sicherheit am Kö-Bogen - Fußgängerquerung Haltestelle Schadowstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

8.3

Leere Baumscheiben auf der Geistenstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

DIN-gerechte Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

8.5

LED Laufband am Kö-Bogen II - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anträge

9.1

Opernhaus Düsseldorf - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Umleitung des Radverkehrs bei Veranstaltungen am Rathausufer und Mannesmannufer - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.3

Briefkasten in der Umgebung des Carlsplatzes - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

9.4

Vermeidung von weiterer Verschmutzung der Grünanlage Hans-Böckler-Straße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Sonnenschutz im Hof der Jugendfreizeiteinrichtung Ulmen Club - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Neuplanung des Hilarius-Gilges-Platzes - interfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.7

Linksabbieger südliche Marc-Chagall-Straße in FR nördliche Toulouser Allee - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.8

Konsequente Fortführung der Fußgängerzone Robert-Lehr-Ufer und deren Schutz vor unbefugtem Autoverkehr - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.9

Verlegung des Radweges Eulerstraße stadteinwärts vom Bürgersteig auf die Straße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.10

Schottergarten Ulmenstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.11

Laufstrecke Rheinpark - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.12

Leere Baumscheiben auf der Heinrich-Ehrhardt-Straße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.13

Fahrradständer für die Metzer Straße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

9.14

Gestaltung Schulhof Maxschule - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.15

Weitere Fahrradständer auf der Camphausenstraße - Antrag Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.16

Vorstellung der Arbeit des Hochhaus-Beirat - Antrag Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

10.1

Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Standort für eine Baumpflanzung in der Verkehrsinsel Rheinbabenstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/067/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Bäume für die Münsterstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 15.05.2020; BV1/115/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Beschluss der Bezirksvertretung 1, Baumsanierungsmaßnahmen Spichernstraße; Vorlage Nr. BV1/122/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Abfallbehälter auf dem Frankenplatz dem Bedarf anpassen, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 15.05.2020; BV1/114/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Nutzungskonzept für das Hofgärtnerhaus nach Auszug des Theatermuseums; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/084/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Verkehrssicherheit für Kinder auf der Marc-Chagall-Straße erhöhen, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22.11.2019; BV1/083/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.8

Sportfläche auf dem Schulhof des Görres-Gymnasiums, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22.11.2019; BV1/068/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

11.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den Förderkreis der Mahn- und Gedenkstätte Düsseldorf e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den Verein "Der Golzheimer Friedhof soll leben" e.V. und dem Verein "Initiative Tabu Suizid" e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Aurore e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Eine Welt Forum e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an ehemalige Studenten der Kunstakademie, Prof. Klasse A.R. Penck

Ergebnis: vertagt

11.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Blockblocks Cleanup gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Verschiedenes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.06.2020

Details

Ende
16:15 Uhr

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