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Stadtrat

Donnerstag, 07. Oktober 2021 um 18:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt

Tagesordnung (26)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Bericht der Bürgermeisterin

3

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

4
5

Eingliederung des städt. Baubetriebshofes in den Eigenbetrieb Stadtwerke hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 24.08.2021 sowie der FWO-Fraktion vom 25.08.2021

6

Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen hier: Beschluss über die Rahmenbedingungen

7

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 a "Baugebiet Grüner Weg zwischen Gausebrink und Lessingstraße" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 a "Baugebiet Akazienstraße" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

9

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Wohn- und Gewerbegebiet Deipenbrook" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

10

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 a "Baugebiet östlich der Bollhorststraße" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

11

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 L "Baugebiet zwischen Vechte und Metelener Damm" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

12

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 W "Baugebiet östlich der von-Buchholtz-Straße" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

13

13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Baugebiet Altstadt" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

14

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 101 "Baugebiet nördlich des Postdammes" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

15

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 L "Gewerbe- und Industriegebiet zwischen B54/Hauptstraße und Eichendorffallee" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

16

112. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich südlich des Bebauungsplanes Nr. 6 hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

17

Bebauungsplan Nr. 112 "Südlich des Bebauungsplanes Nr. 6" hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

18

109. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich östlich der Turmstraße und Bebauungsplan Nr. 109 "Baugebiet östlich der Turmstraße" hier: Beschlussfassung

19

Anträge und Anfragen

19.1

Antrag auf Aufstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzeptes für den Ortsteil Langenhorst vom 20.07.2021

20

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

21

Verschiedenes

21.1

Sperrung der Berg- und Bültstraße

21.2

10jähriges Bestehen der Partnerschaft mit Estaires; hier: Vertretende der Fraktionen

21.3

Einbahnstraßenregelung Einfahrt K+K Parkplatz / Fahrradständer

21.4

Anschaffung mobiler Luftfilteranlagen; hier: Ergebnisse des Testbetriebs

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.11.2022 · 599.0 KB

Gremien

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Gronauer Str. 1

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