mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 28. März 2006 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (43)

  1. 2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (45) am Dienstag, dem 14. Februar 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2.1.1

    Wechsel eine Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 2.1.2

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 42 Nds. Gemeindeordnung und Pflichtenbelehrung gem. § 39 Abs. 3 i. V. m. § 28 NGO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 3.1

    Ethno-Business in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Landesmittel für die Sanierung des Rosenplatzes aus demStädtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Verkauf der OWG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Sprachförderung im Elementarbereich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.1

    Einführung der Ehrenamts-Karte (E-Card) in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.2

    Resolution "Tschernobyl ist nicht vergessen" - Die Energiewende in Os-nabrück vorantreiben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.3

    Initiative zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren auf der Basis des "Business Improvement District (BID)"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.4

    Unterstützung der Städtischen Bühnen Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.5

    Behindertengerechte Nutzung des Hasetor-Bahnhofes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.6

    Keine 40-Std.-Woche für TarifbeschäftigteEingereicht aus Gründen der Eilbedürftigkeit mit der Bitteum Erweiterung der Tagesordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.2

    Sanierung BBS Natruper Straße (Änderungsantrag)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.2

    Sanierung BBS Natruper Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.2

    Sanierung BBS Natruper Straße Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.3

    Verordnung der Stadt Osnabrück über die Freigabe zusätzlicher Verkaufszeiten aus Anlass des Volksfestes "Herbstjahrmarkt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.4

    Zusammenarbeit der Stadt und des Landkreises Osnabrück auf dem Gebiet des Veterinärwesens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.5

    Vergaben der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 7.1

    Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 undEntlastung des Oberbürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 8.1

    Bedarfplan 2006 für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 8.2

    Entgeltevereinbarung 2006 für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 8.3

    Aufhebung der Rettungsdienstgebührensatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 10.1

    Sonderzuwendungen für den Kindergarten der kath. Kirchengemeinde St. Maria Rosenkranz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 11.1

    Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 15.1

    Wohnungsbauförderung in Osnabrück - Ratsbeschluss vom 20.09.2005

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 15.2

    Einzelhandelsfestsetzungen in Bebauungsplänen (Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der CDU-FDP-Gruppe)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 15.2

    Einzelhandelsfestsetzungen in Bebauungsplänen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 15.3

    Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 4 - Neustadt / Salzmarkt / Hauptbahnhof -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 15.4

    17. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Zum Himmelreich / BAB 30 -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 15.5

    Bebauungsplan Nr. 553 -Nordwestlich Zum Himmelreich-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 15.6

    35. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Mindener Straße / Schellenbergstraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 15.7

    Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 2. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 15.8

    39. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Bornheide -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 15.9

    Bebauungsplan Nr. 260 -Abbioweg- 6. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 15.10

    Bebauungsplan Nr. 398 - Hauptfeuerwache - 1. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 15.11

    Bebauungsplan Nr. 495 - Östlich Ziegeleistraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 16.1

    Änderung der Straßenreinigungsverordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 17.1

    Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung (Ergänzung zur Vorlage vom 25.01.2006)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 17.1

    Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung (Ergänzung zur Vorlage vom 25.01.2006) -Änderungsantrag-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 21.1

    Verordnung der Stadt Osnabrück über die Freigabe zusätzlicher Verkaufszeiten aus Anlass des Volksfestes "Frühjahrsjahrmarkt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 21.2

    Lokale Agenda Osnabrück: Aktivitäten 2005 und 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 21.3

    Verordnung über die Aussetzung der vorübergehenden Auf-hebung der Schonzeiten für junge Ringeltauben und junge Rabenkrähen sowie Ringeltauben und Rabenkrähen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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