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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 09. Dezember 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (26)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2024

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2024

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Antrag des TuS Holzhausen auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnis: Einstimmig

5.

Monitoringbericht zum "Konzept zur naturnahen Pflege der städtischen Straßen- und Wegränder"

Ergebnis: Einstimmig

6.

1. Präsentation eines ersten Zwischenergebnisses zum Forschungsauftrag "Albert Leo Schlageter" durch den beauftragten Historiker 2. evtl. Anpassung / Änderung des Forschungsauftrages (Beschluss ist ggf. in der Sitzung zu erarbeiten)

Ergebnis: Der TOP ist zur Abstimmung verschoben in den nächsten APU am 10.02.2025.

7.

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Im Findel“ gem. § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich, 1 Gegenstimme, 3 Enthaltungen

8.

Außenbereichssatzung „Schierholzstraße“ Porta Westfalica Möllbergen hier: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Bei positiver Empfehlung des zuständigen Bezirksausschuss VIIIMehrheitlich, 4 Gegenstimmen

9.

Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Beschluss über die Vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Mehrheitlich, 2 Gegenstimmen

10.

Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Sanierungssatzung im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 142 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: 8 Zustimmungen, 2 Gegenstimmen, 4 Enthaltungen

11.

1. Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes

Ergebnis: Der TOP ist einstimmig zur Abstimmung in den Rat am 16.12.2024 vertagt.

12.

Bekanntgaben

13.

Anträge und Anfragen

13.1

Sachstand Auskiesung in Vennebeck, ehemals Lohmeyer - jetzt Hillbau (SPD-Fraktion)

13.2

Sachstand Hehler Feld, Einziehung/Tausch Fläche (CDU-Fraktion)

13.3

Sachstand Freiflächen PV-Anlagen entlang der Autobahn (Bündnis 90/Die Grünen)

13.4

Sachstand PV-Potenzialkataster (Bündnis 90/Die Grünen)

14.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.09.2024

15.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.09.2024

16.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17.

Vorstellung Projekt Nahversorgungs- und Ärztezentrum Holzhausen

18.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 „Kaiserhof“ hier: Änderung Durchführungsvertrag

Ergebnis: Der TOP wird in den zuständigen Bezirksausschuss III verwiesen.Mehrheitlich

19.

Bekanntgaben

20.

Anträge und Anfragen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.12.2024

Details

Ende
19:45 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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