Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 16. Dezember 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (44)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Herzogenrath vom 14. September 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath vom 14. September 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Gültigkeit der Integrationsratswahl in der Stadt Herzogenrath vom 14. September 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Besetzung der Ausschüsse und Kommissionen des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Anträge der AfD-Fraktion, der Europaschule Herzogenrath und des Stadtsportverbandes sowie Beschluss des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
beschlossengeändert beschlossen
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8
Wahl zum Seniorenbeirat; Ergebnis der Wahl
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Abberufung und Bestellung von Mitgliedern in jur. Personen etc.
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Bekämpfung der stark invasiven Asiatischen Hornisse hier: Antrag der UBL-Ratsgruppe vom 03.12.2025
beschlossengeändert beschlossen
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11
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und FDP vom 25.06.2025
vertagt -
12
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2026
beschlossengeändert beschlossen
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15
Abwasserbeseitigung hier: V. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2026 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath ab dem 01.01.2026
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Erlass der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung sowie die Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung von obdachlosen Menschen und Geflüchteten in städtischen Unterkünften in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Erlass einer Satzung über die Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der Schwellenwerte
beschlossengeändert beschlossen
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19
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB hier: "Gewerbepark VEGLA (West)"
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Änderung der Innenbereichssatzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB für den Bereich der Projektstraße im Stadtteil Kohlscheid hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Bebauungsplan III/31 – 2. Änderung „An der Herrenstraß“ hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Bebauungsplan III/9 - 4. Änderung "Am Boscheler Berg" hier: 1. Beschluss über Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Bebauungsplan III/11-3. Änderung "An der Herrenstraß" (vereinfachtes Verfahren) hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Richtlinie über die Verwendung der für die Aufgabenerledigung zur Verfügung gestellten Finanzmittel des Integrationsrates, des Seniorenbeirates und des Behindertenforums der Stadt Herzogenrath vom 13.12.2016; Änderung der Richtlinie und Ausnahmeregelung für 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Sportpark Merkstein - Prüfung laufender Förderprogramme; hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 26.11.2025
beschlossengeändert beschlossen
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26
Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Ausbau einer verlässlichen Betreuung in den städtischen Kindertageseinrichtungen
beschlossengeändert beschlossen
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27
Beratung des Stellenplanes 2024/2025 hier: Anpassung des Stellenplanes
beschlossenungeändert beschlossen
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29
Altschuldenentlastungsgesetz - Antragstellung/Prüfbericht
zur Kenntnis genommen - 30
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31
Behandlung der Bilanzierungshilfe gemäß § 6 Abs. 2 NKF-CUIG NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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32
Projekt "Mitten in Herzogenrath"; Abgabe eines Letter of Intent zum Förderantrag für die 3. Projektphase
beschlossenungeändert beschlossen
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33
Sportpauschale 2025; hier: Verteilung der Mittel für investive Maßnahmen im Sportbereich
beschlossenungeändert beschlossen
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34
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
beschlossenungeändert beschlossen
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35
Zuschuss Förderverein Arbeit, Umwelt u. Kultur in der Region Aachen e.V. hier: Zuschusserweiterung Brandschutz "soziokulturelles Zentrum Klösterchen"
beschlossenungeändert beschlossen
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36
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung für Kassenkreditzinsen
beschlossenungeändert beschlossen
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37
Informationen und Anfragen
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38
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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39
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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40
Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger Ehrung verdienter Sportler*innen
nicht öffentlich
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41
Löschwasservereinbarung
nicht öffentlich
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42
Zahlung einer Aufwandsentschädigung an den Stadtsportverband; hier: Antrag des Stadtsportverbandes vom 04.06.2024
nicht öffentlich
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43
STAWAG – Stadt- und Städteregionswerke Aachen AG; Erwerb von mittelbaren Beteiligungen durch Trianel
nicht öffentlich
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44
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.01.2026 · 232.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:44 Uhr
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