mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 16. Dezember 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (44)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Herzogenrath vom 14. September 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath vom 14. September 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Gültigkeit der Integrationsratswahl in der Stadt Herzogenrath vom 14. September 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse und Kommissionen des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Anträge der AfD-Fraktion, der Europaschule Herzogenrath und des Stadtsportverbandes sowie Beschluss des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 8

    Wahl zum Seniorenbeirat; Ergebnis der Wahl

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Abberufung und Bestellung von Mitgliedern in jur. Personen etc.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Bekämpfung der stark invasiven Asiatischen Hornisse hier: Antrag der UBL-Ratsgruppe vom 03.12.2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 11

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und FDP vom 25.06.2025

    vertagt
  12. 12

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 15

    Abwasserbeseitigung hier: V. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2026 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath ab dem 01.01.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Erlass der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung sowie die Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung von obdachlosen Menschen und Geflüchteten in städtischen Unterkünften in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Erlass einer Satzung über die Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der Schwellenwerte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 19

    Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB hier: "Gewerbepark VEGLA (West)"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Änderung der Innenbereichssatzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB für den Bereich der Projektstraße im Stadtteil Kohlscheid hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Bebauungsplan III/31 – 2. Änderung „An der Herrenstraß“ hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Bebauungsplan III/9 - 4. Änderung "Am Boscheler Berg" hier: 1. Beschluss über Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Bebauungsplan III/11-3. Änderung "An der Herrenstraß" (vereinfachtes Verfahren) hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Richtlinie über die Verwendung der für die Aufgabenerledigung zur Verfügung gestellten Finanzmittel des Integrationsrates, des Seniorenbeirates und des Behindertenforums der Stadt Herzogenrath vom 13.12.2016; Änderung der Richtlinie und Ausnahmeregelung für 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Sportpark Merkstein - Prüfung laufender Förderprogramme; hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 26.11.2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 26

    Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Ausbau einer verlässlichen Betreuung in den städtischen Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 27

    Beratung des Stellenplanes 2024/2025 hier: Anpassung des Stellenplanes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 28

    Strategische Haushaltskonsolidierung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 29

    Altschuldenentlastungsgesetz - Antragstellung/Prüfbericht

    zur Kenntnis genommen
  30. 30

    Beteiligungsbericht 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 31

    Behandlung der Bilanzierungshilfe gemäß § 6 Abs. 2 NKF-CUIG NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 32

    Projekt "Mitten in Herzogenrath"; Abgabe eines Letter of Intent zum Förderantrag für die 3. Projektphase

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 33

    Sportpauschale 2025; hier: Verteilung der Mittel für investive Maßnahmen im Sportbereich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 34

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 35

    Zuschuss Förderverein Arbeit, Umwelt u. Kultur in der Region Aachen e.V. hier: Zuschusserweiterung Brandschutz "soziokulturelles Zentrum Klösterchen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 36

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung für Kassenkreditzinsen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 37

    Informationen und Anfragen

  38. 38

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  39. 39

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  40. 40

    Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger Ehrung verdienter Sportler*innen

    nicht öffentlich

  41. 41

    Löschwasservereinbarung

    nicht öffentlich

  42. 42

    Zahlung einer Aufwandsentschädigung an den Stadtsportverband; hier: Antrag des Stadtsportverbandes vom 04.06.2024

    nicht öffentlich

  43. 43

    STAWAG – Stadt- und Städteregionswerke Aachen AG; Erwerb von mittelbaren Beteiligungen durch Trianel

    nicht öffentlich

  44. 44

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.01.2026 · 232.7 KB

Details

Ende
21:44 Uhr

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