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Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 17. Juni 2026 um 16:05 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (64)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 29.04.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Öffentlicher Nahverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit in Brechten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielplatz Schiffhorst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Nachtrag: 17.06.2026 Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035; hier: Mündliche Berichterstattung im Hinblick auf den Stadtbezirk Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Durchgehende Tempo 30-Regelung auf der gesamten Grävingholzstraße und Prüfung ergänzender Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Ergebnis: überweisen
Fahrbahnmarkierungen Wittichstraße (Haifischzähne)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.06.2026 Fahrbahnmarkierungen Wittichstraße (Haifischzähne) (SPD-Antrag)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten des Oberbürgermeisters
Quartierskoordination Eving – 2. Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.06.2026 Verkehrliche Erschließung des Neubaus der Gesamtschule im Stadtbezirk Eving über die Kemminghauser Straße (CDU-Antrag)
Ergebnis: überweisen
DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen„ - Interimsquartier Derne – Restkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Förderantrag GV Zur Sonnenseite; hier: Abwasserpumpe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau des Zentrallagers der Feuerwehr an der Seilerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit - unbesetzt -
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 154 - Brechtener Grundschule Evinger Straße - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 17.06.2026 Verkehrsführung am Interimsstandort der Grundschule Brechten – Erhalt der Zufahrten zu den Betrieben Evinger Straße 667 und 669
Ergebnis: überweisen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.06.2026 Ausweitung des Stadtangebots der U41 in Brechten (SPD-Antrag)
Ergebnis: überweisen
Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Heisenberg Gymnasium Sanierung 3-fach-Sporthalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Heisenberg Gymnasium Sanierung 3-fach-Sporthalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahnentwicklungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erstellung eines Hafenentwicklungskonzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität im Stadtbezirk Eving (Interfraktioneller Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: überweisen
Überschwemmter Gehweg und Schlaglöcher im Neubaugebiet Brechtener Heide (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reinigung der BAB-Brücke B54 von Graffiti-Schmierereien (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Anfragen
Besuch des Oberbürgermeisters in der Jugendfreizeitstätte Eving und Veröffentlichung über städtische Kommunikationskanäle (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Längerfristig abgestellte Schwerlastfahrzeuge am Seitenstreifen der Evinger Straße (B54) in Brechten (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Blumenampeln im Stadtbezirk: Ungleiche Ausstattung von Brechten und Eving (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Mitteilungen
Stand und Maßnahmen der Stadt Dortmund im Umgang mit sogenannten Schrottimmobilien im Stadtbezirk Eving (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubepflanzung und Gefahrenstellenbeseitigung an der Derner Straße zwischen Schulte-Rödding und An den Teichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Welche Pläne hat das Stadtplanungsamt in der Fischsiedlung in Eving? Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eving vom 11.03.2026(Drucksache-Nr. 00860-26/3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktivierung der OParl-Schnittstelle im Ratsinformationssystem SessionNet (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand "nordwärts-Projekte" im Stadtbezirk Eving oder Bedeutung für den Stadtbezirk Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehr Sicherheit für kreuzende Radfahrer auf der Kemminghauser Straße/Am Beisenkamp, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Stellungnahme Alter Evinger Marktplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.06.2026 Auswirkungen des angekündigten Betreiberwechsels bei metropolradruhr auf die geplanten Stationen im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:17 Uhr
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